Jürgen Heiducoff
Wie weiter in Afghanistan?
Wenig Hoffnung für einen gerechten Frieden
Gedanken zur bevorstehenden Afghanistankonferenz / 18.01.2010
Der Autor war als Oberstleutnant der Bundeswehr von 2006 bis 2008 militärpolitischer Berater des deutschen Botschafters in Afghanistan und vertritt hier seine persönlichen Meinung
Im Vorfeld der Afghanistankonferenz kamen bruchstückweise neue Aspekte einer Afghanistanpolitik der Bundesregierung an die Öffentlichkeit.
Dies könnte die Hoffnung erwecken, dass von der bisherigen Starre auf diesem Politikfeld abgewichen werden soll.
Einen Kern dabei bildet eine mögliche Schwerpunktverlagerung des deutschen Engagements vom militärischen auf den zivilen Bereich.
Bundesaußenminister Westerwelle bekräftigte vor Weihnachten, Deutschland sei bereit, beim zivilen Aufbau, insbesondere bei der Ausbildung der Polizei mehr zu tun.
Verteidigungsminister zu Guttenberg sagte Anfang Januar der „Leipziger Volkszeitung“: "Unser Grundsatz lautet: Eine sichere Zukunft für Afghanistan ist nicht allein militärisch zu gewinnen". Entscheidend werde die Konzentration auf zivile Maßnahmen sein.
Ein Schwenk hin zu mehr zivilem Engagement wäre absolut richtig.
Nur gibt es da zwei Probleme:
1. muss dies einheitlich durch alle beteiligten Nationen der internationalen Gemeinschaft getan werden,
2. kommt dieser Schritt reichlich spät, wenn nicht zu spät.
Noch vor zwei Jahren konnten sich Entwicklungshelfer relativ frei und sicher in weiten Gebieten des Nordens und Westens Afghanistans bewegen. Ich selbst habe im Sommer 2008 mit zivilem Fahrzeug und ohne bewaffneten Schutz die Provinzen Kabul, Parvan, Wardak, Bamian, Kunduz, Faizabad, Mazar-e-Sharif und Herat bereist und Projekte des Wiederaufbaues besucht. Dies ist gegenwärtig so nicht mehr möglich.
Die Ursache liegt in der Erstarkung der Aufstandsbewegung. Diese wurde stärker nachdem die westlichen Truppen und deren militärische Aktivitäten aufwuchsen. Gleichzeitig sank das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber den Ausländern.
Auch wir Deutschen haben mit zunehmender Eskalation der militärischen Gewalt unser traditionell gutes Ansehen bei den Afghanen größtenteils verspielt.
Welchem deutschen Staatsbürger soll es unter den derzeitigen Bedingungen noch zugemutet werden, ein ziviles Aufbauprojekt im Lande zu führen? Es sind nur noch einzelne geblieben, denen meine Hochachtung gilt. Zumeist ist die Projektbegleitung in die Verantwortung von Einheimischen übergegangen. Selbst im Hochsicherheitsraum der großen Städte wurde die Implementierung des zivilen Aufbaues immer schwieriger.
Erfolgreicher ziviler Aufbau muss in Übereinstimmung mit den Wünschen und Bedürfnissen der örtlichen Bevölkerung geschehen. Ortsansässige müssen beteiligt werden und auch Verantwortung tragen. Er darf weder im Ausland, noch im fernen Kabul oder im nahe gelegenen Militärcamp geplant oder von dort geführt werden.
Es trägt letztlich nicht zur Effektivitätssteigerung bei, wenn ziviles und militärisches Personal gemeinsam agieren. Das Konzept der zivil-militärischen Zusammenarbeit ist in Afghanistan nicht geeignet, künftig den Wiederaufbau erfolgreich voran zu bringen.
Einige Hilfsorganisationen waren schon vor der Stationierung der westlichen Militärs im Lande erfolgreich tätig. Andere führen auch heute ihre Arbeit ohne bemerkenswerte Kontakte zum Militär durch.
Ein politisches Bekenntnis, die Mittel für Entwicklungshilfe und Aufbau zu erhöhen, ist die notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für einen Erfolg. Es bedarf der Lösung vieler Probleme, um die zur Verfügung stehenden Mittel auch effektiv in die richtigen Kanäle „abfließen“ zu lassen.
Die Forcierung der Ausbildung von Polizei und Armee, so wird derzeit oft argumentiert, würde dazu beitragen, die Verantwortung für die Sicherheit im Lande afghanischen Kräften zu übertragen und damit die Voraussetzung für den Abzug der eigenen Truppen zu schaffen. Ob dies nicht zu kurz greift? Denn es würde am Prinzip nichts ändern, dass versucht wird, mit Waffengewalt die Probleme des Landes zu lösen. Das Beispiel Pakistans zeigt anschaulich, dass eine gut ausgebildete und ausgerüstete Armee und Polizei die Aufstandsbewegung nicht zu besiegen vermag.
Wenn die sozialen Verhältnisse, vor allem die Armut und Hoffnungslosigkeit breiter Teile der Bevölkerung nicht verändert werden, wird die Aufstandsbewegung weiter Zulauf erhalten.
Hier kann nur langfristig ziviler Aufbau helfen.
Solange jedoch die Bombardierungen und der Beschuss ziviler Ziele, die nächtlichen Hausdurchsuchungen und die willkürlichen Festnahmen weiter gehen, wie erst kürzlich und wiederholt von Präsident Karzai kritisiert, wird sich jede gut durchdachte westliche Strategie zum zivilen Aufbau nicht umsetzen lassen.
Es ist eingetreten, wovor ich in einem Brief an den Bundesaußenminister bereits im Mai 2007 mit deutlichen Worten gewarnt hatte: "Das Militär droht sich zu verselbständigen und von den politischen und völkerrechtlichen Vorgaben zu lösen." Deutliche Kritik übte ich an der Informationspolitik der ISAF-Führung. Politikern und Parlamentariern gegenüber werde "die militärische Lage unzulässig geschönt dargestellt." Dabei sprächen "die ständigen Forderungen nach Truppenverstärkung, die steigenden Kosten des militärischen Engagements, das Anwachsen eigener Verluste und die wachsende Zahl ziviler Opfer eine eigene Sprache", mit der "die Ungeeignetheit und Ausweglosigkeit militärischer Gewalt als Lösung der inneren und äußeren Probleme Afghanistans" zum Ausdruck käme, schrieb ich.
Als Folge dieses Briefes bin ich schließlich von meiner Funktion als militärpolitischer Berater des deutschen Botschafters in Kabul abgelöst worden.
Die letzten acht Jahre zeigen, dass jede Erhöhung der westlichen Truppenstärke zu höheren eigenen Verlusten, zu mehr zivilem Leid und zu mehr bewaffneten Widerstand geführt hat.
Deshalb ist es jetzt leider zu spät, allein die zivilen Anstrengungen zu verstärken. Dies müsste begleitet sein von einem breiten Gesprächs- und Verhandlungsprozess mit möglichst vielen einflussreichen Führern der bewaffneten Aufstandsbewegung. Gleichzeitig ist es unerlässlich, die eigene Truppenstärke zügig zu reduzieren.
Das Konferenzkonzept der Bundesregierung, den Schwerpunkt der Anstrengungen künftig mehr auf den zivilen Bereich zu orientieren ist gut.
Die Multinationalität dieser Konferenz erfordert jedoch politische Kompromisse zwischen den verschiedenen nationalen Strategien.
Die USA haben ihre Afghanistanstrategie bereits unmissverständlich formuliert. Sie ist militärisch dominiert und setzt damit auch auf weitere massive Gewalt. Da die USA die größten finanziellen und personellen Aufwendungen für Afghanistan leisten, wird ihr strategischer Ansatz auch künftig bestimmend sein.
Mit der Verkündung der Entsendung von weiteren 30.000 US – Soldaten hat Präsident Obama einen Abzug der Truppen in Aussicht gestellt. Doch auch im neunten Jahr des Krieges ist ein Ende nicht absehbar. "Er wird länger dauern als Vietnam; er wird sich als der längste der amerikanischen Geschichte entpuppen", sagte Holbrooke Anfang Januar der "Zeit".
Der Erfolg hänge vom Schutz der Zivilisten ab. "Unsere Truppen haben strikte Order, so etwas wie Kunduz zu vermeiden", sagte er weiter in Anspielung auf den von einem deutschen Oberst angeforderten Luftangriff auf zwei Tanklaster, bei dem etliche Zivilisten umkamen.
Mit solchen Anspielungen und mit der Stationierung von 2.500 US – Soldaten in Kunduz erweisen die Amerikaner uns Deutschen keine freundschaftlichen Dienste.
Die Bundesregierung wird in London in Richtung der US-Wünsche einlenken. Der Kompromiss wird möglicherweise auf eine Verstärkung der deutschen Anstrengungen auf zivile Projekte, vor allem auf den forcierten Polizeiaufbau hinaus laufen. Ein Abbau der Truppenstärke der Bundeswehr ist nicht zu erwarten. Noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken wird allerdings nicht nur die Möglichkeiten der Bundeswehr überfordern.
Und damit würde von den anfangs erwähnten hoffnungsvollen neuen strategischen Initiativen der Bundesregierung nichts übrig bleiben.
Jürgen Heiducoff ist Autor des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de.
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