Uri Avnery
Daphni macht wieder Schwierigkeiten
30.Juni 2012
Uri Avnery
SAGEN SIE ES NICHT WEITER: Bei vielen Demonstrationen, in denen wir unsere Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit verkünden, wobei wir genau wissen, dass kein Wort darüber in den Medien erscheinen wird, habe ich mir heimlich gewünscht, die Polizei möge kommen und uns zusammenschlagen.
Das würde die Medienvertreter anziehen. Sie würden unsere Botschaft an die Öffentlichkeit weitergeben – und das war ja schließlich der ganze Zweck der Veranstaltung.
Das ist nun letzte Woche passiert.
ERINNERN SIE SICH AN DAPHNI LEEF? Sie war die junge Frau, die ihre Miete nicht mehr zahlen konnte und auf dem Rothschild Boulevard im Zentrum Tel Avivs ihr Zelt aufschlug. Damit gab sie das Startsignal für eine Protestbewegung, die schließlich fast eine halbe Million Menschen zu einem sozialen Massenprotest auf die Straße brachte.
Sie ahmten den Tahrir-Platz nach und ihr Spruch war: „Das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit!“
Wie keiner von uns, so waren auch die Mächtigen darauf überhaupt nicht vorbereitet. Die Regierung tat das, was Politiker immer tun, wenn sie einem neuen und bedrohlichen Phänomen gegenüberstehen: Sie traten scheinbar den Rückzug an, ernannten ein Komitee, nahmen feierlich seine Ergebnisse zur Kenntnis und legten die Hände in den Schoß.
Seit dem Ende des „Sozialen Sommers” im letzten Jahr hat sich so gut wie nichts geändert. Wenn es überhaupt irgendeine Bewegung gab, dann eine zum Schlechteren. Die Generaldirektoren verdoppelten ihre Gehälter und die Armen konnten ihre Miete noch weniger bezahlen.
Am Ende des Sommers schickte der Bürgermeister von Tel Aviv Ron Huldai, dem Namen nach Mitglied der Arbeitspartei, seine „Inspektoren”: Sie sollten die hundert Zelte auf dem Boulevard niederreißen. Der Protest ging über Winter in einen verlängerten Winterschlaf und die gute alte „Sicherheit“ vertrieb „soziale Gerechtigkeit“ von der Tagesordnung.
Alle erwarteten, dass der Protest wie das schlafende Dornröschen in diesem Sommer wieder erwachen würde. Die Frage war nur: Wie?
JETZT geschieht es! Mit dem offiziellen Sommeranfang am 21. Juni fing der Protest wieder an.
Neue Ideen gab es nicht. Daphni und ihre Freunde glaubten offenbar, dass es das Beste sei, den Erfolg vom letzten Jahr in allen Einzelheiten zu wiederholen.
Sie gingen wieder zum Rothschild Boulevard, versuchten ihre kleinen Zelte aufzuschlagen und appellierten an die Massen, sich ihnen anzuschließen.
Aber zwischen dem letzten und diesem Jahr war ein großer Unterschied: In diesem Jahr fehlte das Überraschungsmoment.
Jeder Stratege weiß, dass im Krieg Überraschung schon der halbe Sieg ist. Genauso ist es bei politischen Aktionen.
Im letzten Jahr war die Überraschung vollkommen. Ähnlich wie die Ägypter, als sie am Yom Kippur 1973 den Suezkanal überquerten, überraschten Daphni und ihre Freunde alle, sogar sich selbst.
Aber Überraschungen kann man nicht wie Kaffee aufwärmen!
Diesmal waren die Behörden vorbereitet. Offenbar hatte es lange, wenn auch geheime, Beratungen gegeben. Der Ministerpräsident war entschlossen, sich nicht noch einmal demütigen zu lassen – jedenfalls nicht, nachdem das TIME-Magazin ihn zum „König Bibi” gekrönt hatte und die volkstümliche deutsche BILD-Zeitung mit ihren Massenauflagen dem gefolgt war und auch seine Frau Sara auf den Thron gesetzt hatte. (Sara’le, wie sie allgemein genannt wird, ist ebenso populär wie Marie Antoinette zu ihrer Zeit.)
Die Befehle Netanyahus und seiner Gefolgsleute an die Adresse der Polizei waren offensichtlich, jeden Protest von Beginn an mit Gewalt niederzuschlagen. Der Bürgermeister entschloss sich, den Boulevard in eine Festung gegen Zeltbewohner zu verwandeln. (Das französische Wort „Boulevard“ ist vom deutschen Wort „Bollwerk“ abgeleitet, das Befestigung bedeutet, weil die Bürger so gerne auf den Stadtmauern spazieren gingen. Das machen sie in der schönen toskanischen Stadt Lucca immer noch.)
Anscheinend hat Netanyahu viel von Vladimir Putin gelernt, der ihm erst diese Woche einen Höflichkeitsbesuch abstattete. Vor einigen Wochen wurden die Anführer des Protests bei der Polizei vorgeladen und über ihre Pläne befragt. Das war bis dahin in Israel etwas Unerhörtes (jedenfalls für Juden innerhalb der Grünen Linie). Die Legalität dieses Vorgehens ist zumindest zweifelhaft.
ALS ALSO Daphni die Bühne betrat, war alles bereit.
Bürgermeister Huldais „Inspekteure”, die nie zuvor jemand hatte Gewalt ausüben sehen, griffen die wenigen Dutzend Protestierende an, stießen sie grob herum und zertrampelten ihre Zelte.
Als die Protestierenden nicht wichen, wurde die Polizei eingesetzt. Es waren nicht nur gewöhnliche Polizeibeamte, sondern auch besonders für den Einsatz bei Aufständen ausgebildete Polizisten und Polizeikommandos. Die Fotos und Videos zeigen, wie Polizisten Protestierende angreifen, sie schlagen und treten. Ein Polizist wurde gezeigt, wie er eine junge Frau mit beiden Händen würgte. Daphni selbst wurde zu Boden geworfen, getreten und geschlagen.
Am folgenden Tag erschienen die Bilder in den Zeitungen und im Fernsehen. Die Öffentlichkeit war schockiert.
Als 12 der Protestierenden vor Gericht standen, nachdem sie eine Nacht im Gefängnis hatten zubringen müssen, kritisierte der Richter die Polizei scharf und schickte sie heim.
Am folgenden Tag fand eine zweite Demonstration statt, die gegen die Behandlung Daphnis protestierte. Wieder griff die Polizei die Protestierenden an. Diese reagierten damit, dass sie die Hauptverkehrsstraßen blockierten und die Glastüren von zwei Banken einschlugen.
Regierung, Polizeichefs und Bürgermeister waren entsetzt. „Ein gut vorbereiteter Aufstand von gewalttätigen Schlägern!“ nannte der Befehlshaber der Polizeikräfte des Landes das Ereignis in einer extra einberufenen Pressekonferenz. „Vandalismus!“ stimmte der Bürgermeister ein.
ALS SICH DIES ALLES ereignete, hielt eben eine Gruppe von Palästinensern, Israelis und internationalen Aktivisten einen Protest in Sussia ab, einem kleinen Dorf am Rande der Wüste südlich von Hebron.
Seit langem versuchen die Besatzungs-Behörden die Palästinenser aus diesem Gebiet zu vertreiben, indem sie die benachbarte Siedlung (die denselben Namen trägt) erweitern. In Zukunft wollen sie das Gebiet annektieren. Nachdem die Häuser der Araber zerstört worden waren, suchten die Bewohner in alten Höhlen Zuflucht. Ab und zu versucht die Armee, sie daraus zu vertreiben, indem sie die Brunnen absperrt und die Menschen festnimmt. Wir alle in der Friedensbewegung haben von Zeit zu Zeit dort an Protesten teilgenommen.
Mit dem verglichen, was dort geschieht, sind die Ereignisse auf dem Rothschild-Boulevard ein Kinderspiel. Die Polizei setzte Tränengas und mit Gummi ummäntelte Stahlkugeln, Wasserwerfer und „Skunk-Wasser“ ein: eine stinkende Substanz, die Tage und Wochen am Körper klebt.
Daraus können wir etwas lernen. Von Polizeibeamten, die üblicherweise eingesetzt werden, um Proteste in Bil’in und anderen Orten in der Westbank niederzuschlagen, und die dann nach Tel Aviv geschickt werden, kann man nicht erwarten, dass sie über Nacht zu Londoner Polizisten werden. Brutalität macht nicht ewig an der Grünen Linie halt. Früher oder später musste Bil’in nach Tel Aviv kommen.
Jetzt ist es hier.
WAS ALSO JETZT? Eine Meinungsumfrage in dieser Woche zeigt, dass 69% der jüdischen Israelis (die arabischen wurden nicht gefragt) den neu aufgeflammten Protest unterstützen und 23% sagten, dass gewalttätige Proteste notwendig werden könnten.
Einige Stunden nach der Veröffentlichung kündigte Benjamin Netanyahu an, dass der Plan für Steuererhöhungen für die Armen und die Mittelschicht fallen gelassen wurde. Stattdessen sollte das Budget-Defizit weiter stark steigen dürfen. Das widerspricht offensichtlich Netanyahus Grundüberzeugungen und zeigt, wie sehr er die Proteste fürchtet.
Aber das wird natürlich keine wirkliche Veränderung in der Struktur unserer Wirtschaft bewirken. Diese wird ebenso vom riesigen Militär-Industrie-Komplex wie von Siedlern und Orthodoxen ausgesaugt. Daphni und ihre Freunde weigern sich, darauf einzugehen. Aber genau dort bleibt das Geld und ohne es kann der Wohlfahrtsstaat nicht wiederauferstehen.
Sie weigern sich auch, sich mit Politik zu beschäftigen, denn sie fürchten zu Recht, dass sie viel an Unterstützung verlören, wenn sie es täten. Aber, wie schon gesagt: Wenn einer vor der Politik davonläuft, läuft sie hinter ihm her.
Ohne eine vollkommene Veränderung im politischen Aufbau des Landes gibt es überhaupt keine Chance für eine wirkliche Zunahme an sozialer Gerechtigkeit. Im Augenblick herrschen König Bibi und seine Kohorten vom rechten Flügel absolut. Der rechte Block beherrscht eine riesige Mehrheit vom 80% in der Knesset. Die Überbleibsel des linken Blocks sind vollkommen ohnmächtig. Bei diesen Mehrheitsverhältnissen ist Veränderung unmöglich.
Früher oder später wird sich die Bewegung des sozialen Protests entscheiden müssen, die politische Arena zu betreten. Das Richtige ist, dass sie sich zu einer politischen Bewegung mausert, vielleicht zu einer „Bewegung für soziale Gerechtigkeit“, und für die Knesset kandidiert.
Natürlich wird die Zahl der Unterstützer, die 69%, schrumpfen. Aber ein ansehnlicher Teil wird bleiben und eine neue Kraft in der Knesset schaffen.
Menschen, die gewohnheitsgemäß für den Likud oder die Schas-Partei gestimmt haben, könnten dann zum ersten Mal für eine Partei stimmen, die ihre lebenswichtigen wirtschaftlichen Interessen vertritt. Damit würden sie die veraltete israelische Teilung zwischen Links und Rechts stören und die Macht vollkommen neu aufteilen.
Das wird wohl beim ersten Versuch nicht die entscheidende Veränderung bringen, aber der zweite Versuch kann durchaus erfolgreich sein. Jedenfalls würde jeder Versuch vom ersten Tag an die Tagesordnung der israelischen Politik verändern.
Eine derartige Partei wäre durch ihren eigenen Anspruch gezwungen, sich ein Friedensprogramm zu eigen zu machen, das sich auf die Zwei-Staaten-Lösung und ein säkulares, tolerantes und sozialdemokratisches System gründet.
Das eben kann der Anfang der Zweiten Israelischen Republik sein.
(Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler)
Uri Avnery ist Autor des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de. Seine Beiträge sehen Sie hier
Anzeige von Gush Shalom in Haaretz, 29.Juni 2012
Polizeigewalt gegen Aktivisten des Sozialen Protests in Tel Aviv wurde während 45 Jahren in den Besetzten Gebieten „einstudiert“. Das ist die Bedeutung von „Besetzung korrumpiert!“
