Uri Avnery
Das schwarze Loch füllen
13. Oktober 2012
Uri Avnery
WIR HABEN in den nächsten drei Monaten nun also zwei Wahlen vor uns: eine in den USA und eine in Israel. Ich weiß nicht, welche für unser Leben größere Bedeutung hat.
In vielerlei Hinsicht unterscheiden sich die beiden Wahlen sehr voneinander. Aber in manchen anderen Punkten sind sie einander erstaunlich ähnlich.
Vielleicht ist es ganz interessant, einige Vergleiche zu ziehen.
DIE US-Wahlen sind sehr viel korrupter als unsere. Das ist zwangsläufig so.
Seit dem Aufkommen des Fernsehens sind sie riesig teuer geworden. Fernsehreklame kostet eine Menge Geld. Genügend Geld kann dafür nur von großen Unternehmen und Milliardären kommen. Beide Kandidaten sind schwer mit Hypotheken von Interessengruppen und Wirtschaftsinteressen belastet, denen sie von ihrem ersten Tag im Amt an dienen müssen.
Die immense Macht der Pro-Israel-Lobby in den USA leitet sich von dieser Tatsache her. Es geht nicht so sehr um die jüdischen Wählerstimmen. Es geht um jüdisches Geld.
Die einzige Möglichkeit, das zu ändern, besteht darin, dass man beiden Seiten kostenlose Sendezeiten im Fernsehen zur Verfügung stellt und der politischen Werbung Grenzen setzt. Dass das geschehen kann, ist höchst unwahrscheinlich, weil die Milliardäre auf beiden Seiten ihren Würgegriff auf das System nicht lockern werden. Warum sollten sie auch?
In Israel bekommen alle Parteien gemäß ihrer Größe in der bisherigen Knesset kostenlos Sendezeiten in Fernsehen und Rundfunk. Neueinsteigern wird ein Minimum garantiert. Der Aufwand wird streng kontrolliert. Das verhindert nicht, dass die Korruption von derselben Art ist. Derselbe Sheldon Adelson finanziert sowohl Mitt Romney als auch Benjamin Netanyahu. Aber die Summe des schmutzigen Geldes, das in Israel aufgebracht und ausgegeben wird, ist im Verhältnis sehr viel kleiner.
Andererseits haben wir keine Debatten zwischen den Kandidaten. Kein israelischer Ministerpräsident wäre so dumm, sich auf eine solche Debatte einzulassen. Bei den US-Debatten, in denen ein Herausforderer dem Amtsinhaber entgegentritt, bekommt der Herausforderer gleich zu Anfang der ersten Debatte einen großen Preis. Bis zu diesem Augenblick ist er ausschließlich Politiker und vom Weißen Haus weit entfernt. Plötzlich wird er in den Status eines möglichen Präsidenten erhoben, der wie ein Präsident aussieht und sich auch so anhört. Darauf würde sich Netanyahu niemals einlassen!
(Übrigens: Barack Obamas ungeschickte Aufführung – das Ganze ist ohnehin eine einzige Aufführung! – in der ersten Debatte wurde am offenkundigsten, als Romney über Obamas „grüne“ Geldgeber spottete. Das hätte für Obama das Stichwort sein sollen, sich auf das Thema zu stürzen und Romneys Geldgeber anzugreifen. Ich denke, Obama hatte seinem Gegner gerade nicht zugehört, sondern über seine eigene nächste Textzeile nachgedacht . Das ist immer ein fataler Fehler in einer Debatte!)
DER HAUPTUNTERSCHIED zwischen den beiden Wahlen entspricht dem Unterschied zwischen den beiden politischen Systemen.
Die Präsidentenwahlen in den USA sind ein Wettbewerb zwischen zwei Personen; der Gewinner bekommt alles. Das bedeutet in der Praxis, in der ganzen Schlacht geht es um die Stimmen einer winzigen Minderheit „Unabhängiger“ (oder Wechselwähler) in einer kleinen Anzahl von Staaten. Alle anderen haben bereits eine feste Meinung, bevor der erste Dollar für die Wahlen ausgegeben worden ist.
Wer sind diese Wechselwähler? Es wäre ja schön, wenn man denken könnte, sie seien souveräne Bürger, die die Argumente sorgfältig gegeneinander abwägen und sich dann verantwortungsbewusst zu einer Entscheidung durcharbeiten. Unsinn. Es sind Leute, die keine Zeitungen lesen, denen es schnurzegal ist und die man zu den Wahlurnen schleifen muss. Wenn man von der Werbung ausgeht, deren Adressaten sie sind, müssen die meisten von ihnen Idioten sein.
Und doch entscheiden diese Leute, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein wird!
Und das ist nicht alles. Wir sollten nicht vergessen, dass die Wahlen über die Zusammensetzung des allmächtigen Obersten Gerichtshofes und vieler anderer Machtzentren entscheiden können.
IN ISRAEL sind die Wahlen streng proportional. An der letzten Wahl waren 33 Parteilisten beteiligt und 12 davon nahmen die 2%-Hürde.
Der nächste Ministerpräsident wird nicht notwendig der Führer der Partei sein, die die meisten Stimmen bekommen hat, sondern der Kandidat, dem es gelingt, eine Koalition von wenigstens 61 (von 120) Knesset-Mitgliedern zusammenzubekommen.
Tatsächlich findet die Wahlschlacht in Israel nicht zwischen Parteien, sondern zwischen Blöcken statt. Können die Linken (oder „Zentrum-Linken“, wie sie sich heutzutage gerne nennen) die magische Zahl 61 erreichen?
In der Praxis bedeutet das, dass Netanyahu im Augenblick keinen wirklichen Konkurrenten hat. Nicht nur, dass es weit und breit keinen andern Führer gibt, der auch nur im Entferntesten wählbar erscheint, sondern die gegenwärtige Regierungskoalition setzt sich aus Kräften zusammen, die höchst wahrscheinlich in voraussehbarer Zukunft auch weiterhin über eine Mehrheit verfügen wwerden. Es ist der Likud, alle orthodoxen und andere religiöse Parteien, die Siedler und verschieden zusammengesetzte Faschistengruppen.
Bei der enormen Geburtenrate der orthodoxen Juden wächst diese Mehrheit unaufhaltsam. Es stimmt, die Geburtenrate der muslimischen Araber könnte das demografische Gleichgewicht erhalten, aber die arabischen Wähler zählen nicht. Sie werden in den Umfragen kaum erwähnt und schon gar nicht in irgendwelchen Spekulationen über künftige Koalitionen. Ihre chronische Unfähigkeit, sich zu einigen und eine realisierbare politische Macht zu bilden, spielt in diesem Bild eine erbärmliche Rolle.
Die arabischen Mitglieder könnten eine wichtige Rolle spielen, indem sie Netanyahu in dem unwahrscheinlichen Fall, dass die Kräfte gleich wären, eine Mehrheit unmöglich machten.
WIE STEHT es also mit einem linken Block?
Im Augenblick bieten die Linken einen traurigen Anblick.
Bisher kamen sie wenigstens einmal im Jahr auf der großen Gedenk-Kundgebung für Jitzchak Rabin zusammen, die auf dem Platz stattfand, auf dem er ermordet worden ist und der heute Rabin-Platz heißt.
In diesem Jahr gab es im Abstand von einer Woche zwei getrennte Gedenk-Demonstrationen auf demselben Platz.
Eine davon ist die traditionelle Kundgebung. Im Allgemeinen kommen etwa hunderttausend Menschen zusammen und trauern um Rabin und den Frieden. Die Versammlung ist streng „nicht-politisch“ und nicht an Parteien gebunden. Die Reden sind wischi-waschi, über „extremistische“ Ansprachen runzelt man die Stirn, die Mörder und ihre Unterstützer werden mit Vorsicht erwähnt, es wird viel über Frieden geredet (und gesungen), ohne viel inhaltliche Substanz. Soziale Angelegenheiten werden überhaupt nicht erwähnt.
Die andere, bisher erst geplante Kundgebung wird von inoffiziellen Unterstützern der Arbeitspartei abgehalten, deren Vorsitzende jetzt Shelly Yachimovich ist. Sie reden viel über soziale Ungerechtigkeit und „schweinischen Kapitalismus“, aber über Besetzung und die Siedler sprechen sie nicht. Frieden erwähnen sie, wenn überhaupt, nur als leeres Schlagwort.
Yachimovich ist eine 52-jährige ehemalige Radiojournalistin. In der Zeit, in der sie die Partei führt, ist diese laut Umfragen von einem erbärmlichen Rest auf achtenswerte 20 Sitze angewachsen. Yachimovich hat das dadurch erreicht, dass sie eifrig jedes Gespräch über Frieden vermieden hat, seit Frieden zum Schimpfwort geworden ist. Sie hat Sympathie für die Siedler und die Orthodoxen geäußert und die Besetzung als eine Tatsache des Lebens akzeptiert. Unter Druck hat sie ein Lippenbekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung abgelegt und dabei angedeutet, dass sie Utopien wie diese nicht eigentlich interessierten.
Ihr einziges Ziel ist es, für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Ihre Feinde sind die Magnaten, ihre Fahne ist sozialdemokratisch. Sie erwähnt die Tatsache nicht, dass die immensen Summen, die für jede Art bedeutender sozialer Reform notwendig sind, für das riesige Militärbudget, die Siedlungen und die orthodoxen Parasiten, die nicht arbeiten, hinausgeworfen werden.
In der Vergangenheit rühmte sich die israelische Linke, sie trage zwei Flaggen: die des Friedens und die der sozialen Gerechtigkeit. Jetzt haben wir zwei Linke übrig behalten: Eine trägt die Flagge des Friedens ohne soziale Gerechtigkeit und die andere trägt die Flagge der sozialen Gerechtigkeit ohne Frieden.
Ich mag Yachimovichs Strategie nicht, aber sie hat wenigstens eine. Diese kann auf rein pragmatischer Grundlage verteidigt werden: Wenn sie, indem sie sich allein auf soziale Angelegenheiten konzentriert und die Besetzung ignoriert, Stimmen aus dem rechten Block sammeln und damit den linken Block vergrößern kann, dann ist ihre Taktik damit zu rechtfertigen.
Aber ist es tatsächlich nur eine Taktik? Oder spiegelt das ihre wirklichen Überzeugungen wider? Es ist nicht daran zu zweifeln, dass sie in ihrem unbeirrbaren Engagement für soziale Gerechtigkeit aufrichtig ist. Ihre Aktivitäten in der Knesset verbürgen das. Kann man dasselbe über ihr Engagement für den Frieden sagen, das sie ja nur gezwungenermaßen äußert?
YACHIMOVICH IST kaum die einzige Anwärterin auf den linken Thron. Alle können sehen, dass es ein riesiges schwarzes Loch auf der linken Seite der politischen Landkarte gibt, und viele mögen darauf aus sein, es zu füllen.
Ehud Olmert, der gerade wegen einer geringfügigen Anklage verurteilt wurde und noch unter verschiedenen Anklagen wegen Korruption steht, deutet an, dass es ihn juckt zurückzukommen. Ebenso Aryeh Deri, der schon seine Gefängniszeit wegen Korruption abgesessen hat und der den Rassisten Eli Yishai ersetzen möchte. Die unfähige ehemalige Kadima-Führerin Tzipi Livni will auch zurückkommen. Der hübsche Fernseh-Star Ya’ir Lapid mit dem beneidenswerten Geschick, überzeugend zu klingen, ohne dass er irgendetwas sagt, hat eine neue Partei mit dem Namen „Es gibt eine Zukunft” gegründet und er blickt in eine rosige Zukunft – für sich selbst. Daphni Leef, die Heldin der sozialen Rebellion im letzten Jahr, redet von einem neuen außerparlamentarischen Aufstand, aber vielleicht ist sie ja auch davon zu überzeugen, dass sie schließlich doch ins Parlament geht. Und immer so weiter.
Ein unverbesserlicher Träumer mag hoffen, dass sich alle diese Kräfte vereinigen und Netanyahu die Macht entziehen, in Übereinstimmung mit Helmut von Moltkes berühmter militärischer Maxime: „Getrennt marschieren, vereint schlagen”. Allerdings würde ich nicht darauf wetten. Die Chancen in Sheldon Adelsons Kasino in Macao sehen besser aus.
WIE WIRD es also im nächsten Frühling sein? Obama mit Netanyahu, Romney mit Netanyahu, einer von beiden mit jemand anderem?
Wie es in der abgedroschenen Phrase heißt: Die Zeit wird es lehren!
Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler
Uri Avnery ist Autor des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de. Seine Beiträge sehen Sie hier
