Uri Avnery
Operette in 5 Akten
11. Mai 2012
Uri Avnery
DER ZAUBERMEISTER hat noch ein Kaninchen aus seinem Zylinder gezogen. Ein wirkliches und sehr lebendiges Kaninchen.
Er hat alle verblüfft, auch die Führer aller Parteien, die politischen Spitzenexperten und die Minister seines eigenen Kabinetts.
Er hat auch gezeigt, dass sich in der Politik alles – buchstäblich – über Nacht ändern kann.
Um 14:00 war die Knesset eifrig damit beschäftigt, Hand an die Fertigstellung eines Gesetzes zu legen, das seine Auflösung ermöglichen würde. Damit hätte sie die Hälfte ihrer Mitglieder zur politischen Nichtbeachtung verurteilt.
Um 15:00 gab es eine riesige neue Regierungskoalition. Keine Wahlen, vielen Dank!
Eine Operette in 5 Akten.
AKT EINS: Alles ist ruhig. Meinungsumfragen zeigen Benjamin Netanjahu absolut in Führung. Seine Beliebtheit nähert sich 50%; die Beliebtheit keines anderen nähert sich auch nur 20 Prozent.
Die größte Partei in der Knesset, Kadima, schrumpft in den Umfragen von 28 Sitzen auf 11 Sitze. Es gibt viele Hinweise darauf, dass sie weiter schrumpfen wird. Ihr neuer Führer, der ehemalige Stabschef Shaul Mofaz, hat als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten sogar noch weniger Chancen.
Netanjahu konnte sich auf dem Dach seiner Luxusvilla sonnen und gelassen über die Zukunft nachdenken. Alles ist gut im besten aller jüdischen Staaten.
AKT ZWEI: Plötzlich verdunkeln Wolken den Himmel.
Der Oberste Gerichtshof unter dem Vorsitz eines neuen, von den Siedlern und der extremen Rechten handverlesenen Präsidenten fällt eine Entscheidung: Ein neues Viertel in der Bel-El-Siedlung muss innerhalb von zwei Wochen abgerissen werden. Ohne Wenn und Aber, das ist eine endgültige Entscheidung. Auch die Siedlung Migron muss in zwei Monaten verschwunden sein.
Netanjahu steht einigen katastrophalen Möglichkeiten gegenüber: den Befehl des Gerichts ausführen: daran würde seine Koalition zerbrechen, ein neues Gesetz erlassen, das das Gericht umgeht: das würde gegen die Verfassung verstoßen, oder das Gericht ganz und gar ignorieren: das würde das Ende der Demokratie in der Einzigen Demokratie des Nahen Ostens bedeuten.
Wie im Buch Hiob folgt eine Katastrophe auf die andere. Die Zeit des befristeten Gesetzes, das orthodoxe Jeschiwa-Studenten vom Militärdienst freistellt – in diesem Jahr waren es etwa 7000 – ist abgelaufen und eine überwältigende Mehrheit im Land fordert seine Abschaffung überhaupt. Damit wäre der Bruch der Koalition unvermeidlich.
Und dann geschieht etwas Unglaubliches. Netanjahu kommt zur Eröffnungsversammlung der neuen Likud-Konferenz. Diese bietet sonst eine rabiate und tumultuöse Szene. Sie ähnelt der römischen Arena im Altertum. Netanjahu meistert derartige Versammlungen. Auch diesmal wird ihm ein warmer Empfang bereitet. Er erklärt – live im Fernsehen – der Nation die fabelhaften Leistungen seiner drei Jahre alten Regierung. Dann bittet er darum, zum Vorsitzenden der Konferenz gewählt zu werden. Das würde ihm die Möglichkeit geben, die Kandidatenliste für die nächsten Wahlen zu kontrollieren.
Dann geschieht das wahrhaft Unglaubliche. Die Hälfte der in der Halle anwesenden Mitglieder springt auf und schreit ihn zusammen. Ebenso wie Nicolae Ceausescu bei einer denkwürdigen Gelegenheit starrt Netanjahu seine Untergebenen verständnislos an.
Es sieht so aus, als ob die Siedler in der letzten Kampagne zur Likud-Registrierung eine konzentrierte Anstrengung gemacht hätten, die Partei mit ihren Leuten zu füllen. Diese haben nicht die Absicht, jemals für den Likud zu stimmen (sie stimmen für die extremere Rechte), aber sie wollen Netanjahu erpressen. Sie sind früh erschienen und haben die viel zu kleine Halle gefüllt, in der die Konferenz stattfand. Da sie alle eine Kippah tragen, sind sie leicht zu erkennen. Sie schreien und fordern bei der Wahl des Vorsitzenden eine geheime Abstimmung. Netanjahu gibt sich geschlagen und die Fortsetzung der Konferenz wird verschoben.
Netanjahu schmerzt diese öffentliche Demütigung und er schwört Rache.
AKT DREI: Aus heiterem Himmel verkündet Netanjahu seine Entscheidung, die Knesset aufzulösen und schnell eine allgemeine Wahl zu fordern.
Alle sind verblüfft. Es sind noch eineinhalb Jahre bis zum Ende der Legislaturperiode. In einer komischen Umkehrung erheben die Oppositionsführer Einwände gegen die Wahl, aber Netanjahu ist entschlossen.
Die Aussichten sind trostlos: Ein erdrutschartiger Sieg Netanjahus ist unvermeidlich. Es gibt keinen glaubwürdigen Kandidaten, der mit ihm um das Amt des Ministerpräsidenten konkurrieren könnte. Kadima ist im Begriff, fast ganz zu verschwinden. Die zu erwartenden kleinen Gewinne der Arbeitspartei sind unbedeutend. In den Umfragen dümpelt Yair Lapids neue Partei (sie soll „Es gibt eine Zukunft” heißen) bei 10%. In der nächsten Knesset wird es überhaupt keine arbeitsfähige Opposition geben.
Für die Linke sieht es nach einer vollkommenen Katastrophe aus: Sie muss vier weitere Jahre der Koalition aus Rechten, Orthodoxen und Siedlern ertragen.
AKT VIER: Von allen beneidet, eines erdrutschartigen Sieges sicher, ist Netanjahu dennoch in düsterer Stimmung.
Mitten in der Wahlkampagne muss er die Siedlungen auflösen. In seiner eigenen Partei gewinnt die extreme Rechte, von den Siedlern angeführt, an Stärke. Damit ist die Erfüllung seines Anspruchs, er wolle die Partei in Richtung Mitte führen, in Gefahr. Die Zeitbombe der orthodoxen Drückeberger vor dem Militärdienst kann jeden Augenblick hochgehen.
Und dann kommt blitzartig eine umwerfende Idee, etwas, das jedem anderen den Teppich unter den Füßen wegziehen und eine vollkommen neue politische Landschaft schaffen wird.
Irgendwo liegen 28 ungenutzte Kadima-Knesset-Mitglieder herum, angeführt von einem gierigen Ex-General. Allen steht die politische Bedeutungslosigkeit bevor. Sie können für so gut wie nichts gekauft werden. Wenn man ihnen nur weitere eineinhalb Jahre politisches Leben gibt, reicht das schon.
Sieh da! Während eine Gruppe Likudniks noch in einem Knesset-Komitee das Gesetz für die Auflösung der Knesset fertigstellt, unterzeichnet eine andere Gruppe Likudniks eine Vereinbarung mit Kadima. Die erweiterte Koalition wird 75 Prozent der Knesset umfassen. Niemand verlässt die gegenwärtige Koalition und 28 neue Mitglieder kommen hinzu. Das lässt für die Opposition 26 Mitglieder übrig (8 Arbeitspartei, 3 Meretz, 7 arabische Parteien, 4 Kommunisten, 4 Nationale Front).
AKT FÜNF: Das verändert das Bild vollständig. Der extrem rechte Flügel außerhalb und innerhalb von Likud hat seine Vetomacht verloren. Ebenso die religiösen Parteien. Yair Lapid, die vielversprechende leuchtende Fackel (das ist die Bedeutung seines Namens), wird ausgelöscht, ehe sie wirklich entzündet worden ist.
Während der nächsten eineinhalb Jahre kann Netanjahu machen, was er will. Er kann die einen gegen die anderen ausspielen und nach Belieben manövrieren. Die linke Opposition ist jetzt, falls möglich, sogar noch ohnmächtiger als vorher. König Bibi herrscht absolut.
(Vorläufiges) Ende
IM ERSTEN Moment fürchteten einige, dass die gesamte Übung gegen den Iran gerichtet sein könnte.
Regierungen der Nationalen Einheit werden gewöhnlich in Zeiten des Krieges eingerichtet. Britannien 1939, Israel 1967. Aber wie fast alle Generäle und Ex-Generäle hat Mofaz unmissverständlich einen Angriff auf den Iran abgelehnt. Allerdings wechselt er seine Meinungen häufiger als seine Socken.
Es heißt, die Gelegenheit sei da. Eine überwältigende Mehrheit in der Knesset wird jede Entscheidung Netanjahus unterstützen. Barack Obama befindet sich mitten in seiner wichtigen Wiederwahl-Kampagne und wird nicht wagen, Einwände zu erheben. Die Republikaner werden Netanjahu durch Dick und Dünn unterstützen.
(Es ist eine bewährte strategische Vorgehensweise in Israel: Viele riskante israelische Initiativen wurden für den Vorabend einer Wahl in den USA geplant. Der Staat wurde 1948 gegründet, als Harry Truman um sein politisches Überleben kämpfte. Der Sinai-Krieg 1956 begann, als Dwight D. Eisenhower mitten in seiner Wiederwahl-Kampagne steckte. Dieser Trick ging übrigens daneben: Eisenhower war wütend und brauchte weder die Stimmen noch das Geld der Juden. Er vertrieb Israel aus seinen neu erbeuteten Gebieten.)
Man kann jedoch fast mit Sicherheit behaupten, dass Netanjahus Aktionen nichts mit dem Iran zu tun haben, obwohl sein Antiheld im Iran geboren ist. Mofaz sieht nicht eben wie ein General aus, sondern er sieht aus und bewegt sich wie ein Händler im Basar.
Manche Reden amerikanischer Parteipolitiker beider Seiten klingen zwar verantwortungslos, aber wenn wichtige Sicherheitsinteressen der USA auf dem Spiel stehen, schlagen sich diese Reden nicht in ihren Handlungen nieder. Nicht einmal auf der Höhe einer Wahlkampagne wird Amerika Israel gestatten, es in eine weltweite Katastrophe zu stoßen.
Netanjahus Reden klingen immer mehr wie die eines Mannes, der sich mit der Realität abfindet. Kein Krieg ist in Sicht. Während der gesamten Operette wurde der Iran kaum erwähnt. Im ersten Akt gab es keinen rauchenden Colt.
DIE MEISTEN EXPERTEN und Politiker der Linken verurteilen den Netanjahu-Mofaz-Pakt als widerlich. „Dreckiger Trick“ war noch eines der gemäßigteren Urteile.
Ich mache den Aufschrei nicht mit. Dreckige Tricks sind bei Politikern handelsüblich und dieser ist nicht dreckiger als viele andere.
Im Ganzen ist die erweiterte Regierung gemäßigter und weniger den Erpressungen durch die Siedler und die Orthodoxen ausgesetzt, als es die kleinere war. Faschistische Gesetze haben vielleicht weniger Chancen, verabschiedet zu werden. Die Stellung des Obersten Gerichtshofes ist vielleicht weniger gefährdet. Was den November angeht: Wenn Obama wiedergewählt worden ist, wird er vielleicht wirklich stärker auf Frieden drängen.
Aber die Hauptsache ist, dass die Wahlen verschoben worden sind. Es kommt darauf an, dass die Parteigänger für Frieden und soziale Gerechtigkeit die gewonnene Zeit nutzen, um eine wirkliche politische Kraft zusammenzufügen, eine Kraft, die sich bewähren kann. Nachdem sie der fast sicheren Wahl-Katastrophe ins Gesicht gesehen haben, müssen sie sich nun zusammentun und für den Kampf bereitmachen. Es gibt eine Chance, sie darf nicht verspielt werden!
UND WENN es auf dem Markt jemanden gibt, der das Libretto in Musik setzen will, dann ist er oder sie herzlich dazu eingeladen!
(Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler)
Uri Avnery ist Autor des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de. Seine Beiträge sehen Sie hier
