Uri Avnery
Protest in Ramallah
15. September 2012
Uri Avnery
ALS ICH NACH ein paar Monaten einmal wieder Ramallah besuchte, staunte ich auch dieses Mal über die ständigen Bauarbeiten. Überall werden Hochhäuser errichtet und viele von ihnen sind schön. (Araber scheinen ein angeborenes Talent für Architektur zu haben, wie jeder Sammelband über die Architektur in der Welt zeigt.)
Der Bau-Boom scheint ein gutes Zeichen zu sein und die Behauptungen der Israelis zu bestätigen, dass die besetzte Westbank floriere. Aber einen Gedanken später schwand meine Begeisterung. Schließlich gelangt das Geld, das in Wohnhäuser investiert wird, nicht in Fabriken und Unternehmen, die Arbeitsplätze bereitstellen und damit wirkliches Wachstum fördern. Der Bau-Boom zeigt nur, dass einige Menschen sogar unter der Besetzung reich werden.
Mein Ziel war ein Diplomatenempfang. Einige hohe Funktionäre der Palästinensischen Autonomiebehörde und andere Palästinenser der Oberschicht nahmen daran teil.
Ich tauschte mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad und einigen anderen gutgekleideten Gästen ein paar Höflichkeiten aus und genoss die Delikatessen. Niemand schien aufgeregt zu sein.
Niemand, der uns hätte zusehen können, hätte vermutet, dass im selben Augenblick im Stadtzentrum eine stürmische Demonstration stattfand. Sie war der Anfang eines massenhaften Protests, der noch immer anhält.
DIE DEMONSTRANTEN in Ramallah und anderen Städten und Dörfern in der Westbank protestieren gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die wirtschaftliche Not im Allgemeinen.
Palästinensische Journalisten sagten mir, dass der Benzinpreis in der Westbank fast genauso hoch wie in Israel sei: etwa acht Schekel pro Liter. Das sind 1 Euro 70 pro Liter. Da der Mindestlohn in der Westbank 250 $ (heute 193 €), also nur ein Viertel des Mindestlohns in Israel beträgt, ist das entsetzlich. (Diese Woche senkte die Palästinensische Autonomiebehörde schnell den Preis.)
Am muslimischen Feiertag Eid al-Fitr, der den Fastenmonat Ramadan abschließt, also vor Kurzem, erlaubten die Besatzungs-Behörden überraschenderweise 150 Tausend Palästinensern die Einreise nach Israel. Einige gingen geradenwegs zum Strand. Viele hatten ihn noch nie gesehen, obwohl sie weniger als eine Autostunde entfernt wohnen. Einige gingen Häuser ihrer Vorfahren besuchen. Aber viele machten einen Einkaufsbummel. Anscheinend sind einige Waren in Israel tatsächlich billiger als in den verarmten besetzten Gebieten!
(Übrigens: An diesem Tag gab es keinen einzigen Zwischenfall, über den hätte berichtet werden können.)
DIE PROTESTE richteten sich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde. Das ähnelt ein bisschen einem Hund, der einen Stock anstatt des Mannes beißt, der den Stock schwingt.
Tatsächlich ist die PA ziemlich hilflos. Sie ist an das Pariser Protokoll, den Wirtschaftsanhang der Oslo-Abkommens, gebunden. Nach diesem Protokoll gehören die besetzten Gebiete zur „Zollintegration“ und die Palästinenser können nicht selbst ihre Zölle festlegen.
Amira Hass von Haaretz zählt die Bedingungen auf, unter denen Palästinenser leben müssen: Die Bewohner des Gazastreifens dürfen ihre Agrarprodukte nicht ausführen; Israel beutet die Wasser-, Mineral- und andere Besitztümer der Westbank aus; palästinensische Dorfbewohner zahlen viel höhere Preise für Wasser als israelische Siedler; die Fischer in Gaza dürfen nicht weiter als 3 Meilen vom Ufer entfernt fischen; palästinensische Einwohner dürfen die Hauptschnellstraßen nicht benutzen, was sie zu teuren und zeitraubenden Umwegen zwingt.
Aber noch mehr als alle Einschränkungen macht die Besetzung an sich jede wirkliche Verbesserung unmöglich. Welcher ernsthafte ausländische Investor würde in einem Gebiet investieren, in dem alles den Launen einer Militärregierung unterworfen ist, die großes Interesse daran hat, ihre Untertanen kleinzuhalten? In einem Gebiet, in dem jede Widerstandshandlung brutale Vergeltung hervorrufen kann wie z. B. die physische Zerstörung von palästinensischen Behörden bei der „Operation Schutzwall“ 2002? Wo Waren für den Export monatelang verrotten, wenn ein israelischer Konkurrent einen Beamten besticht?
Geberländer können der Palästinensischen Autonomiebehörde Geld geben, um sie am Leben zu erhalten, aber sie können die Situation nicht ändern. Auch die Abschaffung des Pariser Protokolls, die die Demonstranten fordern, würde wenig ändern. Solange die Besetzung besteht, ist jeder Fortschritt – wenn es denn einen gibt – bedingt und zeitlich begrenzt.
ALLERDINGS ist die Situation in der Westbank immer noch weit besser als die Situation im Gazastreifen.
Es stimmt, als ein Ergebnis der „türkischen Flotille” wurde die Blockade des Gazastreifens weitgehend aufgehoben. Fast alles kann jetzt von Israel in den Gazastreifen gebracht werden, allerdings kaum etwas hinaus. Auch die Seeblockade ist vollständig in Kraft.
Jedoch hat sich die Situation dort in letzter Zeit schnell verbessert. Die Hunderte von Tunneln unter der Grenze zwischen Ägypten und Gaza lassen praktisch alles herein, von Autos bis Benzin und Baumaterialien. Und jetzt, da die Muslimbruderschaft in Ägypten an der Macht ist, könnte sich diese Grenze sogar ganz und gar öffnen. Dieser Schritt würde die wirtschaftliche Situation des Gazastreifens von Grund auf verändern.
Der palästinensische Spitzendiplomat Nabeel Shaath sagte mir auf dem Empfang, dass dies tatsächlich ein großes Hindernis für die Versöhnung zwischen PLO und Hamas sein könne. Hamas wolle vielleicht abwarten, bis die wirtschaftliche Situation im Gazastreifen besser als die in der Westbank sei. Das würde die Chancen der Hamas, die gesamt-palästinensischen Wahlen noch einmal zu gewinnen, verstärken. Mahmoud Abbas seinerseits hofft, dass der neue ägyptische Präsident die Amerikaner überzeugen werde, sie sollten die Westbank unterstützen und seine Autorität stärken.
(Als ich Shaath daran erinnerte, wie ich vor Jahren an seiner Hochzeit im jetzt menschenleeren Orient-Haus teilgenommen hätte, sagte er; „Damals dachten wir, der Frieden wäre nur einen Schritt entfernt! Seitdem sind wir weit zurückgeworfen worden!“)
DEN WIRTSCHAFTSSCHWIERIGKEITEN zum Trotz ist das Bild von den Palästinensern als hilflosen, bedauernswerten Opfer weit von der Realität entfernt. Israelis denken sich das vielleicht gerne so, ebenso wie die Sympathisanten Palästinas in aller Welt. Aber der Geist der Palästinenser ist ungebrochen. Die palästinensische Gesellschaft ist dynamisch und selbstständig. Die meisten Palästinenser sind entschlossen, einen eigenen Staat zu erreichen.
Abbas kann die UN-Generalversammlung auffordern, Palästina „als nicht staatliches Mitglied” anzuerkennen. Das kann er nach den Wahlen in den USA tun. Ich habe mich laut gefragt, ob das die Situation wirklich ändern würde. „Das würde es ganz gewiss!“ versicherte mir ein bekannter Palästinenser auf dem Empfang. „Es würde deutlich machen, dass die Zwei-Staaten-Lösung lebendig ist und es würde dem Unsinn über einen bi-nationalen Staat ein Ende setzen.“
Auf dem Weg zum Empfang habe ich keine einzige Frau mit unbedecktem Haar auf den Straßen gesehen. Der Hidschabi war überall. Ich bemerkte das einem palästinensischen Freund gegenüber, der ziemlich unreligiös ist. „Der Islam gewinnt an Einfluss“, sagte er. „Aber das kann gut sein, denn es ist eine gemäßigte Form des Islam. Diese Form des Islam wird die Radikalen aufhalten. Das ist ebenso wie in vielen anderen arabischen Ländern.“
Ich bemerkte keinerlei Sympathie für die Ayatollahs des Iran. Aber niemand wünschte sich einen israelischen Angriff. „Wenn Iran Israel in Vergeltungsschlägen bombardiert“, sagte Nabeel Shaath, „werden ihre Raketen nicht zwischen Juden und Arabern unterscheiden. Wir leben so nahe beieinander, dass Palästinenser ebenso getroffen werden wie Israelis.“
SEIT MEINEM Besuch in Ramallah sind die Demonstrationen dort intensiver geworden. Fayyad dient anscheinend als eine Art Blitzableiter für Abbas.
Ich finde nicht, dass das gerecht ist. Fayyad scheint ein anständiger Mensch zu sein. Er ist von Beruf Wirtschaftswissenschaftler, ein früherer Beamter des Internationalen Währungsfonds. Er ist kein Politiker, nicht einmal Mitglied der Fatah. Sein wirtschaftswissenschaftlicher Standpunkt mag konservativ sein, aber ich denke nicht, dass das in der Situation Palästinas viel ausmacht.
Früher oder später, und wahrscheinlich eher früher als später, wird der Zorn der palästinensischen Armen seine Richtung ändern. Statt sich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde zu wenden, wird er sich gegen den wirklichen Unterdrücker, die Besetzung, wenden.
Die israelische Regierung ist sich dieser Möglichkeit bewusst und deshalb beeilt sie sich, der PA eine Vorauszahlung auf die Steuergelder zu zahlen, die Israel der PA schuldet. Im anderen Fall wäre die PA – bei Weitem der größte Arbeitgeber in der Westbank – am Ende dieses Monats nicht in der Lage, die Gehälter zu zahlen. Aber das ist nur eine Behelfsmaßnahme.
Benjamin Netanyahu mag immer noch an der Illusion festhalten, an der palästinensischen Front sei alles ruhig, sodass er sich auf seine Bemühungen, Mitt Romney gewählt zu bekommen und den Iran zu erschrecken, konzentrieren könne. Schließlich ist ja alles in Ordnung, wenn Palästinenser gegen Palästinenser protestieren! Der israelisch-palästinensische Konflikt ist eingefroren. Kein Problem!
Aber diese Illusion ist nun einmal eine Illusion. In unserem Konflikt ist nichts jemals eingefroren.
Nicht nur die Siedlungs-Aktivitäten gehen ständig weiter, wenn auch leise, sondern auch auf der palästinensischen Seite bewegt sich etwas. Druck baut sich auf. Irgendwann wird er zu einer Explosion führen.
Wenn der Arabische Frühling endlich Palästina erreicht, wird sein Hauptziel nicht Abbas oder Fayyad sein. Abbas ist nicht Mubarak. Fayyad ist das genaue Gegenteil von Gaddafi. Das Ziel wird die Besetzung sein.
Einige Palästinenser träumen von einer neuen Intifada, bei der Menschenmassen gewaltfrei gegen die Symbole der Besetzung marschieren. Das wäre zu viel erwartet – schließlich war Martin Luther King kein Araber! Aber die Demonstrationen in Ramallah und Hebron sind vielleicht Vorboten der Zukunft.
Der alte Spruch ist wahr: Konflikt ist ein Zusammenstoß zwischen einer unwiderstehlichen Kraft und einem unbeweglichen Gegenstand.
Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler
Uri Avnery ist Autor des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de. Seine Beiträge sehen Sie hier
