Jürgen Heiducoff
Der Westen kämpft für Sicherheit in Afghanistan, aber das Land braucht Frieden
Eine persönliche Betrachtung
Afghanistan braucht nicht nur Sicherheit, sondern einen nachhaltigen Frieden.
Dieser kann nur durch die afghanischen Konfliktparteien selbst nach einem politisch ausgewogenen Versöhnungsprozess geschaffen werden.
Die Vereinten Nationen führen entsprechend der UN – Charta friedensschaffende, friedenserzwingende oder friedenserhaltende Operationen durch. Dazu betreiben sie Friedenstruppen. Sie sind der Neutralität zwischen den Konfliktparteien verpflichtet.
Der von den Vereinten Nationen getragene ISAF-Einsatz in Afghanistan sieht als Ziel nicht den Frieden, sondern Sicherheit für den Wiederaufbau in Afghanistan vor. Die ISAF sind keine Friedens-, sondern sicherheitsunterstützende Truppen. Sie haben auch nie die Pflicht zur Neutralität übernommen, sondern handeln im Interesse einer der Konfliktparteien, die die westliche Politik selbst geschaffen hat – der Karzai-Regierung. Diese soll das Land so kontrollieren, dass sich Strukturen des internationalen Terrorismus dort nicht herausbilden und festigen können. Dies wiederum wäre unter Bedingungen eines stabilen Friedens am effektivsten. Man kann aber ein zerstrittenes Land nicht auf Dauer befrieden, indem man nur eine der Parteien unterstützt und aufrüstet.
Darin sind auch die Ursachen des Anwachsens des Widerstandes und der Eskalation zu einem Krieg in Afghanistan zu suchen. Es ist also nicht so, dass man das Anwachsen der Gewalt und des Widerstandes nicht voraussehen konnte, sondern dies war von Anfang an programmiert.
Die in der neuen Afghanistanstrategie geforderte forcierte Ausbildung, Bewaffnung und Ausrüstung der afghanischen Sicherheitskräfte soll dem Ziel einer selbsttragenden Sicherheit dienen. Einen gerechten und nachhaltigem Frieden bringen diese Aktivitäten jedoch nicht. Und es bleibt abzuwarten, ob die erhoffte Sicherheit erreicht wird. Einen abstrakten Sicherheitsbegriff gibt es nicht. Es sollte stets hinterfragt werden, wessen Sicherheit vor welchen Kräften geschaffen werden soll.
Die Sicherheit der einen ist immer auch die Unsicherheit der anderen. So werden keine Spannungen abgebaut, sondern nur umgeschichtet.
Die Bedingungen einseitiger Sicherheit schließen auch nicht die Möglichkeiten des Einnistens von Zellen des internationalen Terrorismus aus.
Afghanistan ist noch weit davon entfernt, die Potenzen zu besitzen, gewaltfrei die Probleme der Gesellschaft lösen zu können. Zu heterogen und zu vielschichtig sind die gesellschaftlichen Netzwerke, die sich zumeist regional, auf die Provinzen und Siedlungsgebiete der Stämme beschränken. Zu tief sitzt der Hass, der in den letzten Jahrzehnten entstanden ist. Und die wiederholten Versuche fremder Kulturen, dem Leben der Völker Afghanistans ihren Stempel aufzudrücken, haben der harmonischen Entwicklung der eigenen Gesellschaft geschadet.
Die afghanische Gesellschaft ist auf dem Niveau einer Stammesgesellschaft stehen geblieben. Das war sicher notwendig für das Überleben der Gemeinschaft, denn immer wieder ist dieses zentral gelegene Land von Eroberern heimgesucht und verwüstet worden. Eine zentrale Staatlichkeit konnte sich nie behaupten und die Bevölkerung nicht schützen. Allein die Partikularstruktur der Stämme garantierte ihr Überleben. Die Stämme wirkten zusammen, wenn es gegen die Eindringlingen ging. Sie bekämpften sich gegenseitig, wenn es um Landnahme oder andere Streitpunkte ging. Deshalb waren und sind die Stämme bewaffnet. Der Besitz besserer und wirksamerer Waffen ist auch ein Zeichen der Ehre und Macht einer Großfamilie.
Da viele der Eroberer versuchten, den Afghanen ihre eigene Ordnung meist mit Gewalt aufzuzwingen, führte dies zu einer absoluten Ablehnung anderer als der Stammesordnung.
Der Zentralstaat Karzais steht auf tönernen Füßen. Die Gouverneure werden durch den Präsidenten ausgewählt und eingesetzt und genießen meist keine Autorität bei den Menschen. Die Menschen erreicht die staatliche Unterstützung und auch Sicherheit selten. Nirgendwo ist die staatliche Polizei so verhasst wie in Afghanistan. Ein Polizist, der im Monat 120 Dollar Gehalt bekommt, ist nicht in der Lage, seine große Familie zu ernähren. Ihm bleibt oft nichts anderes als der Machtmissbrauch, um zu überleben.
Nach dem Abzug der ausländischen Truppen droht die Gefahr eines Zerfalls dieser Staatlichkeit auch deshalb, weil sie nie richtig über das gesamte Land ausgeprägt war. Gleichzeitig damit besteht die Gefahr des Zerfalls der Sicherheitsstrukturen. Die internationale Gemeinschaft, nicht die Regierung in Kabul finanziert die staatlichen Strukturen und die Sicherheitskräfte. Sollte diese Finanzierung wegbleiben, werden Verbände der Armee und Polizisten kein Gehalt mehr bekommen und mit ihren Waffen ihre Verbände verlassen. Vorstellbar ist auch, dass erneut Kommandeure ihre bewaffneten Verbände aus der zentralen militärischen Struktur heraus lösen und diese auf eigene Faust in eigenem Interesse einsetzen.
Die wichtigste Erfahrung der letzten Jahrzehnte, dass die Probleme Afghanistans nicht mit militärischen Mitteln und generell nicht mit Gewalt – weder von außen, noch mit innerer Gewalt – zu lösen sind, darf nicht in Vergessenheit geraten.
Die forcierte Ausbildung, Bewaffnung und Ausrüstung der afghanischen Sicherheitskräfte als Exekutive nur einer der Konfliktparteien wird nicht zur selbsttragenden Sicherheit am Hindukusch führen können. Dies bedarf vorher eines erfolgreichen Versöhnungsprozesses und einer Einbindung der stärksten Konfliktparteien in die politischen Strukturen. Davon ist jedoch leider zur Zeit nichts zu verspüren.
Wie könnte es in Afghanistan weiter gehen?
Derzeit sind zwei Szenarien vorstellbar:
Erstens – Der gegenwärtige Aufstand der bewaffneten Opposition wird mit Gewalt durch die US-Truppen, die Koalitionsstreitkräfte und die afghanischen Sicherheitskräfte nieder geschlagen. Dies würde weitere große Zerstörungen und unvorstellbares Leid und Elend sowie neuen Hass bringen. Danach könnte angestrebt werden, auf den Trümmern des Krieges durch einen Militär- und Polizeistaat mit Gewalt die zentralen Interessen Kabuls im Land durchsetzen. Dies wäre eine zentralasiatische Lösung der Schaffung einer Diktatur und eines Polizeistaates, die die Verwirklichung der Vision von demokratischen und zivilgesellschaftlichen Ansätzen in weite Ferne rücken, jedoch den Abzug der fremden Truppen ermöglichen könnte. In diesem Fall hätte der Westen die Träger der Diktatur unterstützt, ausgebildet und bewaffnet.
Auf Dauer wäre damit jedoch das Land nicht befriedet, sondern würde sich in einem Zustand einer instabilen Friedhofsruhe befinden.
Zweitens: Es wird nicht gelingen, den Aufstand endgültig nieder zu schlagen, weil der Zulauf neuer Kräfte nicht zu stoppen ist und große Teile der Bevölkerung mit den Aufständischen sympathisieren. Dann könnte nach einem gesichtswahrenden Abzug der ausländischen Truppen ein gewaltsamer Machtkampf um die Neuverteilung der Macht in Afghanistan beginnen und die bestehenden Sicherheitsstrukturen könnten zerfallen. In diesem Fall hätte der Westen ungewollt Kämpfer der verschiedenen Bürgerkriegsparteien ausgebildet, bewaffnet und ausgerüstet.
Beide Szenarien bringen dem Land und den Menschen am Hindukusch nicht den Frieden, den sie für eine nachhaltige Entwicklung dringend brauchten.
Auch Sicherheitsexperten der Nachbarländer Pakistan und Iran befürchten, dass nach dem Abzug der internationalen Truppen die hastig ausgebildeten und modern bewaffneten afghanischen Sicherheitskräfte zerfallen und sich in Stammesmilizen neu formieren könnten. Dann wäre ein neuer Kampf um die Verteilung der Macht in Afghanistan und ein schrecklicher Bürgerkrieg, der über die Staatsgrenzen hinaus reichen würde, unvermeidbar.
Wir Deutschen finanzieren und organisieren seit acht Jahren eine gute und fundierte Ausbildung für Polizeioffiziere an der Kabuler Polizeiakademie. Dies wurde von verschiedenen Politikern im In- und Ausland als unzureichend betrachtet. Der afghanische Polizist müsse nicht nach deutschem Vorbild ausgebildet werden, denn die Realität am Hindukusch brauche einen infanteristisch handelnden Polizisten. Diesem Ziel dient die schnelle, aber nicht tiefgründige Ausbildung afghanischer Polizisten durch US-Kräfte seit Jahren. So konnte der schnelle Anstieg der Personalzahlen der Polizei erreicht werden. Aber bei der Geschwindigkeit und Eile in der Unterweisung in die Benutzung der Waffen und in die Taktik blieb die ethisch-moralische Erziehung völlig auf der Strecke.
Afghanistan braucht einen ausgewogenen, für alle zerstrittenen afghanischen Seiten gerechten Frieden. Friedensverhandlungen auf gleicher Augenhöhe und ohne Vorbedingungen und ein Versöhnungsprozess bilden dafür die Grundlage. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei afghanischen Stammesversammlungen zu. Vertreter der Nationalen Friedens-Jirga bereiten die notwendigen Kontakte und Verhandlungsinhalte vor.
Internationale Kräfte dürfen dabei nur eine vermittelnde, aber keine aktive, parteiische Rolle spielen. Schon gar nicht dürfen sie durch Zugriffe gegen verhandlungsbereite Akteure das Vertrauen im innerafghanischen Gesprächs- und Verhandlungsprozess stören.
Da es schwer vorstellbar ist, dass einige Nationen ihre Interessen zurücknehmen könnten, ist eine wesentliche Voraussetzung für einen gerechten, tragbaren Frieden so nicht gegeben.
Verhandlungsthemen zwischen internationalen und afghanischen Seiten können sich nur auf einen Waffenstillstand und auf Fragen des gegenseitigen Umganges bis zum Abzug der fremden Truppen beschränken.
Friedensverhandlungen sind jedoch eine innerafghanische Angelegenheit.
Ein Beispiel für die Beendigung eines blutigen Bürgerkrieges, einen nationalen Versöhnungsprozess, die Einbindung der bewaffneten Opposition in die Machtstrukturen und einen seit 14 Jahren bestehenden Frieden ist im Nachbarland Tadschikistan zu finden. Dies war trotz der Stationierung russischer Streitkräfte im Lande möglich.
Warum sollte ein ähnliches Vorgehen in Afghanistan nicht möglich sein?
Der Autor ist Oberstleutnant der Bundeswehr und vertritt in diesem Beitrag seine persönlichen Auffassungen.
Jürgen Heiducoff ist Autor des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier