Jürgen Rose
Ein Radikaler von Adel
Verteidigungsminister zu Guttenberg plant die Aussetzung der anachronistischen Wehrpflicht und expediert die Bundeswehr endlich ins 21. Jahrhundert
Politischer Konservatismus bedeutet gemeinhin, aus Überzeugung am Altbewährten festzuhalten sowie Distanz zum modernistischen Zeitgeist zu wahren. Diese Geisteshaltung korrespondiert mit der üblicherweise im Militär vorherrschenden, das ja ebenfalls nicht eben als Hort der Avantgarde gilt. Um so erstaunter stimmt es, wenn sich nun ein Vorzeige-Konservativer – noch dazu einer von Adel – offenbar anschickt, umstandslos die zweitheiligste Kuh im Stall der bundesdeutschen Sicherheitspolitik zu schlachten (die allerheiligste bleibt der Status der Bundeswehr als Vasallentruppe der US-Hegemonialmacht in der NATO).
Entschlossen plant Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (KTG) den Ausstieg aus dem anachronistischen Zwangsdienstsystem der seit 1956 bestehenden allgemeinen Wehrpflicht (die freilich seit langem nicht mehr allgemein ist) – und zieht sich damit den geballten Zorn konservativer Lordsiegelbewahrer im politischen Establishment des Landes zu. Deren als „Reichswehrsyndrom“ zu charakterisierendes Credo hatte Friedrich Merz, der einstige Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, idealtypisch auf den Punkt gebracht, als er ausführte: „Wir sind das einzige Land im Bündnis, das aufgrund seiner Geschichte nicht auf eine über lange Jahre, Jahrzehnte und Jahrhunderte ungebrochene Militärtradition zurückgreifen kann. Gerade weil wir nicht auf eine ungebrochene Militärtradition zurückgreifen können, brauchen wir nach meiner festen Überzeugung ... auf Dauer die Verankerung der Bundeswehr in der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland durch die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht.“
Was zu diesem seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig durch die Debatte geisternden Argument anzumerken ist, brachte KTG lakonisch auf den Punkt, nämlich: „intellektuell sehr überschaubar.“ Gleiches gilt für die Äußerung der Wehrpflichtapologeten, die Wehrpflichtarmee sei „intelligenter“. Hierzu kommentierte der Minister, dies sei „eine Beleidigung für unsere vielen Berufs- oder Zeitsoldaten, als ob diese nur einen IQ von 80 hätten und marodierend durch die Welt laufen würden.“
Kein Staat im Staat
Immerhin besitzt ein Großteil des Offizierskorps einen Universitätsabschluss, während die Unteroffiziere nach Verpflichtungszeit abgestufte, hochwertige Ausbildungsgänge für Zivilberufe absolvieren. Zudem lässt sich nicht bestreiten, dass die Zeit- und Berufssoldaten in den 60 Jahren seit Gründung der Bundeswehr mehrheitlich als demokratieverträgliche Staatsbürger in Erscheinung getreten sind. Im Gegensatz zur Reichswehr der Weimarer ? Republik, in der ganz systematisch ein „Gesinnungssoldatentum“ etabliert wurde, ist die Funktionselite der Bundeswehr in einer rechts- und sozialstaatlich verfassten Bundesrepublik aufgewachsen, erzogen und sozialisiert worden. Der Primat der Politik ist unangefochten, die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Und sie bleibt dies weiterhin, auch wenn sie sich künftig ausschließlich aus Freiwilligen rekrutieren wird.
Das Konzept der Inneren Führung, das den kritischen Staatsbürger in Uniform zum Leitbild hat, besitzt für die Führungskultur der Bundeswehr konstitutiven Charakter – und bliebe auch in einer Freiwilligenarmee conditio sine qua non. Selbst dezidierte Protagonisten eines Erhalts der Wehrpflicht bezeichnen daher die Argumentation, dass eine Berufsarmee als Staat im Staate eine Gefahr für die Gesellschaft sei, als absurd.
Ohnehin liegen die wesentlichen Voraussetzungen für die gesellschaftliche Integration der Streitkräfte nicht im Rekrutierungssystem, sondern zuallererst in den institutionellen Rahmenbedingungen eines demokratisch verfassten Staatswesens begründet: in der Wehrgesetzgebung, der Parlamentskontrolle der Streitkräfte, im Amt des Wehrbeauftragten, im Bundeswehrverband als Interessenvertretung, in einer kritischen Begleitung durch Medien und Öffentlichkeit und nicht zuletzt in einer sorgfältigen Personalauswahl ihrer Zeit- und Berufssoldaten. Auf diese Faktoren wird in Zukunft besonders zu achten sein.
Zudem beweist ein Blick in die Geschichte, dass gerade die Wehrpflichtarmeen für Missbrauch besonders anfällig waren. Die Wehrpflichtigen, die in den Versklavungs- und Vernichtungskriegen der jüngeren Vergangenheit als Kanonenfutter dienten, hatten praktisch keine Chance, sich ihrer Rekrutierung zu entziehen. Historisch betrachtet sind Wehrpflicht und Konzept des totalen Krieges siamesische Zwillinge, ermöglichte doch erst die Wehrpflicht die Volks- und Eroberungskriege des 19. und 20. Jahrhunderts. Und auch nach dem Ende des Kalten Krieges hat der Umstand, dass es sich bei der Bundeswehr um eine Wehrpflichtarmee handelte, deren Einsatz in verfassungs- und völkerrechtswidrigen Angriffskriegen gegen Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001 und Irak 2003 mitnichten verhindert. Diesen Missbrauch, den Alt-Kanzler Helmut Schmidt bei seiner hochgelobten Ansprache anlässlich des öffentlichen Gelöbnisses vor dem Reichstag in Berlin 2008 geflissentlich unerwähnt ließ, haben interessanterweise seine Parteigenossen zusammen mit den Bündnisgrünen, die zwischen 1998 und 2005 in Berlin regierten, zu verantworten.
Freiwillige Pflicht
Auch in der jetzigen Debatte um die Aussetzung der Wehrpflicht ist es der sicherheitspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, der sich – Grundgesetz hin oder her – als felsenfester Lobbyist des Zwangsdienstes hervortut. Überhaupt gefällt sich dieser Genosse seit langem in der Pose eines Westentaschen-Noskes, ob es nun um Kampfhubschrauber, Eurofighter oder Leopard-Panzer für Afghanistan geht oder das besitzstandswahrende Einfrieren einer anachronistischen Wehrstruktur, die Hunderten von Bundeswehrgenerälen ihre Dienstposten sichern soll. Wobei festzustellen ist, dass Guttenbergs radikale Schrumpfungspläne bislang jedenfalls noch keinen der Goldbesternten zu öffentlicher Kritik veranlasst haben. Augenscheinlich fügt sich die Generalität schicksalsergeben ins Unvermeidliche. Genosse Arnold indes sorgt sich vornehmlich darum, ob Deutschland mit einer deutlich verkleinerten Armee künftig noch seinen Verpflichtungen im atlantischen Bündnis wird nachkommen können und übt den vorauseilenden Kotau vor der Führungsmacht. Eine wahrlich bemerkenswerte Haltung für das Mitglied einer Partei, die ursprünglich einmal Frieden und Abrüstung, Anti-Militarismus und das Postulat Nie wieder Krieg zu ihrer Räson erklärt hatte – ein Kurt Schumacher würde sich im Grabe umdrehen.
Dagegen mag man von Deutschlands politischem Shooting-Star im Bendlerblock halten, was man will, aber im Unterschied zu seinen reformunwilligen bis -unfähigen Vorgängern im Ministeramt hat er den Schneid, das zu tun, was schon vor 20 Jahren hätte angepackt werden müssen. Dabei scheut er offenbar auch nicht davor zurück, die Pfründe all jener im politischen Establishment zu gefährden, die vom bisherigen Wehrsystem profitieren. Es geht zum Beispiel um die Wiederwahl all jener Abgeordneten, die ein Direktmandat in Wahlkreisen errungen haben, in denen wegen des Abbaus der Streitkräfte nun Garnisonen und Kasernen geschlossen werden. Das betrifft in allererster Linie die großen Parteien CDU/CSU und SPD – ein Schelm, wer sich etwas dabei denkt, dass gerade aus deren Reihen der stärkste Widerstand gegen die Pläne Guttenbergs kommt, während FDP, Grüne und Linke schon seit langem für eine Ende der Wehrpflicht plädieren. Als Konzession an jene Besitzstandswahrer ist daher wohl der Umstand zu verstehen, dass der Minister entgegen ursprünglicher Intentionen zuletzt eine Reformvariante präferierte, gemäß der noch etwa 7.500 „Freiwillig Länger Wehrdienst Leistende“, für den Dienst in den Streitkräften vorgesehen sind.
Gewichtiger freilich als dieser Kritikpunkt scheint ein anderes Manko, das Guttenbergs Reformpläne aufweisen – sie scheinen aus einem zu nationalen Blickwinkel entwickelt worden zu sein. Zwar finden in den jüngsten „Leitlinien zur Ausplanung der neuen Bundeswehr“ bündnispolitische Aspekte Erwähnung. Was freilich bislang fehlt, ist die dringend gebotene europäische Perspektive. Das heißt, die Formulierung einer Konzeption für eine Bundeswehrreform, die am Leitziel gemeinsamer europäischer Streitkräfte im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion orientiert wäre. Aber Letzteres ist vermutlich selbst für einen forschen Freiherrn zu radikal gedacht.
Jürgen Rose ist Autor des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier