Otmar Steinbicker
Pläne für Großoffensiven in Afghanistan stoßen auf Widerspruch
Aachener Nachrichten, 26.04.2010
Die Londoner Afghanistan-Konferenz hatte Ende Januar widersprüchliche Beschlüsse gefasst. Einerseits wurde dem afghanischen Präsidenten Karsai freie Hand für Friedensverhandlungen mit den Taliban gegeben und andererseits die ISAF-Truppen verstärkt mit dem vorgeblichen Ziel, die afghanische Armee schneller zu befähigen, den Krieg allein zu führen, um eher die ausländischen Truppen abziehen zu können.
Dieses Neben- und Gegeneinander von Versuchen, den Afghanistan-Konflikt eher militärisch oder eher über Verhandlungen zu lösen, bestimmt seither mit zunehmenden Verwirrungen die politische Debatte, die Diplomatie und auch Überlegungen der Militärs.
Der inzwischen abgelöste UN-Sondergesandte für Afghanistan, Kai Eide, hatte in seiner Abschiedspressekonferenz am 4. März die Notwendigkeit von Gesprächen mit den Taliban betont. Die UNO-Mission für Afghanistan UNAMA habe eindringlich für einen notwendigen Versöhnungsprozess plädiert, der heute ganz oben auf der Tagesordnung stehe. "Wir haben heute ein Niveau an Vertrauen und Zuversicht in vielen Bereichen, das einzigartig ist", erklärte Kai Eide. Der Militäreinsatz müsse so geführt werden, dass er "nicht den politischen Prozess untergräbt, der auf dem Weg ist". Militäroperationen gegen die Aufständischen dürften nicht die Anstrengungen behindern, mit ihnen eine Friedenslösung zu verhandeln!
Gesprächskontakte zu den Taliban werden – glaubt man Insidern – auf unterschiedlichen Ebenen von mehreren Diplomaten unterschiedlicher Länder, auch aus NATO-Staaten, unterhalten. Das Interesse an solchen Kontakten scheint noch deutlich darüber hinauszugehen. Konkrete Ergebnisse solcher Gespräche sind aber bisher nicht festzustellen.
Den Gegenkurs zu Gesprächen und Verhandlungen markiert US-General McChrystal. Er setzt auf massive Militäroffensiven, um militärische Oberhand über die Taliban zu gewinnen. Eine erste Offensive in Marjah in der Provinz Helmand wurde in der US-Presse größtenteils als großer gemeinsamer Erfolg der afghanischen und der US-Armee gefeiert. Doch Zweifel daran sind mehr als angebracht. So berichtete die “New York Times” am 17. März, dass die Stadt zumindest bei Nacht längst wieder von den Taliban kontrolliert wird. Drastischer beschrieb Anfang April das französische Wochenblatt "Le Canard enchaîné" unter Berufung auf Berichte französischer Offiziere an Präsident Nicolas Sarkozy das Ergebnis der Großoffensive. Danach habe die afghanische Armee bei der Offensive 60 Prozent seiner im Kampf engagierten Truppen eingebüßt. Es habe zwar nur wenig Tote gegeben. Dazu kämen aber Verletzte, Deserteure und Demissionen.
McChrystal hielten solche Probleme nicht auf, bereits die nächsten Großoffensiven für Kandahar und Kunduz anzukündigen. Doch mittlerweile stößt er bei europäischen Militärs auf Widerspruch. Die einen sorgen sich um die offenkundigen militärischen Probleme der afghanischen Armee, andere weisen auf Probleme mit der afghanischen Zivilbevölkerung hin. Wenn die NATO bei ihrem jüngsten Strategiewechsel deutlich die Notwendigkeit betont hatte, endlich Rückendeckung der afghanischen Bevölkerung zu finden, dann könne sie nicht gegen den erklärten Willen der Betroffenen solche Offensiven führen, argumentieren letztere. In Kandahar hatten Karsai und McChrystal die Stammesältesten der Region zu einer großen Versammlung eingeladen, um ihre Zustimmung für die Offensive zu erhalten, doch keiner hob dafür die Hand, im Gegenteil, viele widersprachen deutlich. Präsident Karsai musste am Ende der Versammlung die Stammesältesten beruhigen: “Wenn ihr keine Offensive wollt, dann wird auch keine Offensive stattfinden.” Doch ob McChrystal sich die Offensive vom afghanischen Präsidenten verbieten lässt? Wenige Tage später reisten beide nach Kunduz, wo McChrystal ebenfalls eine Offensive ankündigte. Dieses Mal waren vorsichtshalber keine Stammesältesten eingeladen.
Auch auf Seiten der Taliban ist der Kurs auf eine Verhandlungslösung nicht mehr unumstritten. Anfang des Jahres hatte der pakistanische Geheimdienst offenbar gezielt einige verhandlungswillige Talibanführer verhaftet, anderen war zum Verhängnis geworden, dass sie sich auf Gespräche mit CIA-Agenten eingelassen hatten. In der Folge hat sich das Führungsgremium, die Quetta-Shura um Mullah Omar, umstrukturiert. Jüngere Kommandeure mit mehr Kampfbegeisterung sind den verhafteten Verhandlungsbefürwortern nachgefolgt. Sie sind noch unerfahren in diplomatischen Kontakten und sehr viel misstrauischer. Wo andere zu Waffenstillstandsverhandlungen sofort bereit sind, fragen die Neuen stärker nach Sicherheiten, nicht verhaftet zu werden und verweisen auf die gescheiterten Bemühungen im vergangenen Herbst, einen Waffenstillstand für Kunduz zu vereinbaren.
Wenn es dem Westen ernst ist mit einer Verhandlungslösung, wie sie Kai Eide anstrebte, dann drängt die Zeit, Gesprächsmöglichkeiten entschlossen zu nutzen, und zu deeskalieren, anstatt sich mit Militäroffensiven weiter in die Sackgasse der Aussichtslosigkeit zu verrennen.
Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier