Otmar Steinbicker
Eine neue Runde im atomaren Rüstungswettlauf ist eingeläutet
"Aachener Nachrichten", 01. Mai 2012
Indien testet eine atomwaffenfähige Langstreckenrakete, Pakistan eine atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete, ein nordkoreanischer Raketentest scheitert, dafür droht ein nordkoreanischer Atomwaffentest – Nachrichten, die uns im Abstand von nur wenigen Tagen erreichten. Sie machen deutlich, dass eine neue, große Runde im atomaren Rüstungswettlauf eingeläutet ist, mit allen Risiken und Gefahren für die gesamte Menschheit.
Fast erscheint da der Konflikt um das iranische Atomprogramm, der die Welt seit Monaten in Atem hält, noch am einfachsten und diplomatisch zu lösen, wenn denn der Wille dazu auf allen Seiten vorhanden ist.
Eines wird deutlich: Die Probleme der Atomwaffen lassen sich nicht isoliert betrachten und schon gar nicht unter dem Aspekt einseitiger Parteinahme nach dem Motto: Unsere „Freunde“ dürfen Atomwaffen besitzen, unsere vermeintlichen Gegner selbstverständlich nicht. Dieses Prinzip hat in der Vergangenheit bereits sehr viel Schaden angerichtet! Da wurde die israelische Atombewaffnung stillschweigend toleriert ungeachtet dessen, dass Atomwaffen auf israelischer Seite auch bei Israels Gegnern Begierden nach gleichen Waffen auslösen mussten.
Mitte der siebziger Jahre forderte der US-Geheimdienst CIA sogar die niederländische Regierung auf, nicht weiter gegen den pakistanischen Atomspion Abdul Kadir Khan zu ermitteln. Damals galt den USA Pakistan als Verbündeter, anders als das eher der UdSSR zugewandte Indien. Khan gilt heute nicht nur als „Vater“ der pakistanischen Atombombe, sondern auch als Vermittler nuklearer Technologie an Iran, Libyen und Nordkorea!
Im 1968 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag war das Prinzip der Gleichbehandlung sehr weitgehend gefasst worden. Damals verpflichten sich die bis dahin existierenden fünf offiziellen Atommächte im Gegenzug zum Verzicht der anderen, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen ... über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“. Dennoch gehören Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan heute nicht zu den Vertragsstaaten und die Weltgemeinschaft steht vor dem Problem, wie mit ihnen umzugehen ist. Ihre Atomwaffen zu tolerieren und zugleich harte Strafen gegen andere zu verhängen, die nach Atomwaffen streben, dürfte eher Staaten zum Austritt aus dem Sperrvertrag animieren.
Als US-Präsident Obama am 5. April 2009 in einer Rede in Prag eine atomwaffenfreie Welt als Ziel seiner Politik formulierte, klang das erleichternd. Doch seither fehlt jede Konkretisierung. Wer immer diese Aufgabe angehen will, muss Wege finden, die bisherigen Atommächte - die offiziellen wie die inoffiziellen - in eine diplomatische Lösung einzubeziehen und zur Aufgabe ihrer Atomwaffen zu bewegen, um andere davon abzuhalten, sich ebenfalls Atomwaffen zuzulegen.
Sicherlich wird es dazu Anreize geben müssen, vor allem aber muss es einen verbindlichen Gewaltverzicht geben! Denn gerade Staaten, die sich bedroht fühlen, sehen in Atomwaffen das klassische Abschreckungspotential. Das gilt für Indien wie für Pakistan, für Israel und auch für Iran – unabhängig davon wie ernsthaft beziehungsweise wie weit fortgeschritten dessen Atomwaffenbestrebungen sein mögen. Schritte auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt können die Einrichtung regionaler atomwaffenfreier Zonen sein, wie es sie bereits vertraglich vereinbart in Lateinamerika, im Südpazifik, in Südostasien, Afrika und Zentralasien gibt.
Dass dieser Weg nicht einfach ist, dürfte allen bewusst sein. Doch die Alternative ist hochgradig riskant. Nur mit sehr viel Glück hat die Welt nach den beiden bewussten Atombombeneinsätzen der USA über Japan 1945 und außerhalb der Atomwaffentests keine Atomwaffenexplosion mehr erlebt, weder durch bewussten Einsatz noch durch Fehlalarm oder schlichten Unfall. Mit jedem Staat, der zusätzlich Atomwaffen besitzt, wächst die Gefahr, dass diese Waffen aus welchen Gründen auch immer zur Explosion kommen – mit allen absehbaren Folgen für die Menschheit.
Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier