Otmar Steinbicker

Obamas Rochade

28.04.2011

Die Rochade ist ein Spielzug im Schach, bei dem König und Turm einer Farbe ihre Plätze tauschen. Sie ist keine offensive Aktion, sondern wird gewählt, um den König in eine sichere Position zu bringen und ein Schachmatt zu vermeiden.

Präsident Obama hat die wichtigsten Positionen für die Kriegführung nicht nur in Afghanistan neu besetzt und dabei eine Rochade vorgenommen. Neuer Verteidigungsminister wird der bisherige CIA-Direktor Leon Panetta. Dieser war während Clintons Präsidentschaft Haushaltsexperte im Weißen Haus. Wie die „New York Times“ schreibt, wird von ihm erwartet, dringend notwenige Einschnitte im Verteidigungshaushalt zu realisieren. Sein Nachfolger als CIA-Chef wird General David Petraeus, der bisherige Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan. Die Kosten für den Afghanistankrieg sind der größte Posten im Pentagonhaushalt.

Natürlich bekommt auch Petraeus einen Nachfolger als Oberbefehlshaber in Afghanistan: Generalleutnant John Allen, der stellvertretende Kommandeur des US-Zentralkommandos Centcom. Als am 2. Juli vergangenen Jahres Petraeus den Oberbefehl in Afghanistan übernahm, glaubten viele Kommentatoren: Wenn einer Erfolg in Afghanistan haben kann, dann Petraeus. Schließlich war es dem gelungen, im Irak eine relative Ruhe herzustellen, nachdem er die sunnitischen Stämme zur Kooperation mit der Regierung bewegen konnte. Doch Afghanistan war nicht der Irak und Petraeus versuchte dort auch keine Kontaktaufnahme mit den paschtunischen Stämmen.

Immerhin kam es mit seinem Wissen und Einverständnis zu Geheimgesprächen zwischen ISAF-Offizieren und Abgesandten von Taliban-Führer Mullah Omar. Bei diesen Treffen wurden Grundzüge einer möglichen Übergangsregelung in Afghanistan diskutiert und erstaunlich schnell eine erstaunlich weit gehende Übereinstimmung erzielt. Er sprach sich in Interviews für eine politische Lösung des Afghanistan-Konfliktes aus, gab zugleich aber ebenfalls öffentlich bekannt, verstärkt Taliban-Führer zu jagen und zu töten. Ab Oktober blieb nur noch die Taliban-Jagd übrig verbunden mit Aufforderungen an Taliban-Kämpfer zu kapitulieren und sich an Reintegrationsprogrammen zu beteiligen. Entsprechende Erfolgsmeldungen wurden verbreitet. Doch ein ernsthafter Erfolg blieb aus. Stattdessen führten die Taliban gerade in den letzten Wochen mit spektakulären Anschlägen bis in die Zentren der Macht vor, dass sie in der Lage sind, militärisch Paroli zu bieten.

Ob und wieweit die Personalveränderungen, zu denen auch der US-Botschafter in Afghanistan gehört, zu einer veränderten Afghanistan-Strategie führen, ist jetzt die spannende Frage. Der Weg ist frei. Petraeus würde als CIA-Direktor nicht mehr als Kriegsverlierer dastehen, wenn es zu einer anderen als einer militärischen Lösung käme.

Auch Obamas Rochade ist keine offensive Aktion. Sie eröffnet vielmehr die Option, ein Schachmatt zu vermeiden und ein Remis zu anzustreben. Jetzt muss Obama entscheiden, welche Spielzüge er nach der Rochade wählen will!

Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier


World Wide Web aixpaix.de

Krieg ist die
"ultima irratio"

Das Afghanistan-Desaster der NATO zeigt ebenso wie andere Militäraktionen, dass Kriege heute kaum noch gewinnbar sind. Zu glauben, man könne damit Probleme lösen, erweist sich immer häufiger als tödliche Illusion.

Zivile Konfliktbearbeitung dagegen kann Bürgerkriege beenden. Der Aachener Karlspreisträger Andrea Riccardi hat das in Moçambique eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Krieg hat aufgehört, "ultima ratio" zu sein, Krieg wird immer deutlicher zur "ultima irratio".

So ist es ein wenig still geworden um die vor wenigen Jahren noch hochgepriesenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Perspektive steckt in der Sackgasse Afghanistan. Längst sind die Generale kleinlaut geworden, geben offen zu, dass ihre Fähigkeiten begrenzt sind, dass Militär keinen Frieden schaffen kann. Allenfalls Zeit gewinnen, damit Politik Frieden schaffen kann, lautet jetzt ihre Devise.

Die offenkundige Krise militärischer Möglichkeiten stärkt die Chancen für eine neue Sicherheitsdebatte, mit dem Ziel, ernsthaft den Krieg zu ächten. Der Schlüssel liegt in der von einem der Obama-Vorgänger, Woodrow Wilson, während des Ersten Weltkrieges entwickelten Konzeption der kollektiven Sicherheit. Dabei geht es darum, nicht die Sicherheit einzelner Staaten auf Kosten anderer Staaten, sondern die Sicherheit aller Staaten gemeinsam zu gewährleisten. Der Krieg muss als gemeinsame Gefahr für alle aufgefasst werden, der die Interessen der gesamten Gemeinschaft berührt". Sicherheit wird damit als unteilbar betrachtet.

Otmar Steinbicker