Otmar Steinbicker
Verwirrende Signale um weiteren Afghanistan-Kurs
Aachener Nachrichten, 16.08.2010
Wer gegenwärtig aufmerksam die amerikanische, europäische und deutsche Debatte um Afghanistan verfolgt, erlebt wie zeitgleich die gegensätzlichsten Überlegungen angestellt und auch in die Praxis umgesetzt und damit verwirrende Signale gesendet werden.
Da gibt es trotz des kompletten Scheiterns der vor neun Monaten feierlich verkündeten großen neuen US-Kriegsstrategie die anhaltende Aufstockung des US-Militärs um weitere 30.000 Soldaten und den offen ausgesprochenen Befehl, Taliban-Führer gezielt zu töten. Da gibt es eine Aufstockung der Bewaffnung des Bundeswehr-Kontigents in Afghanistan mit zunehmend schwereren Waffen.
Da gibt es aber auch den Abzug der niederländischen und kanadischen Truppen aus Afghanistan und die deutlichen Worte des britischen Premiers, nach 2014 keine Kampftruppen mehr in Afghanistan stehen zu haben. Auch im US-Kongress wächst die Zahl der Abgeodneten, die auf einen raschen Abzug drängen, beträchtlich.
Darüber hinaus mehren sich die Stimmen, die angesichts der aussichtslosen militärischen Lage die Notwendigkeit von Verhandlungen mit den Aufständischen betonen. Ja, glaubt man gut informierten Quellen, dann soll es bereits auf unterschiedlichen Ebenen Kontakte und Gespräche von westlichen Regierungsvertretern, Diplomaten und Militärs mit den Taliban geben.
Wie auch immer – es wird Zeit, dass der Westen Klarheit über seinen Kurs schafft. Will man ernsthaft weiter den verlorenen Krieg eskalieren oder sucht man ernsthaft eine Verhandlungslösung?
Wenn eine Verhandlungslösung angestrebt wird, dann braucht es vertrauensbildende Maßnahmen auf beiden Seiten, konkrete Schritte zur Deeskalation, um den Verhandlungsprozess zu beflügeln und nicht zu belasten. Sinnvoll wäre es, den bereits vor geraumer Zeit auf Seiten von ISAF und Taliban diskutierten Vorschlag regionaler Waffenstillstände erneut zu bedenken. Hier müssten beide Seiten Verpflichtungen eingehen, die kontrolliert werden können und müssen. Überdies würden bei der Verwirklichung beide Seiten Erfahrungen sammeln müssen, aufkommende Probleme gemeinsam zu lösen. Genau dabei könnte gegenseitiges Vertrauen entstehen.
Gift für solche Gespräche und Verhandlungsperspektiven ist dagegen die kürzlich in den USA aufgeflammte Debatte um eine Teilung Afghanistans in einen paschtunischen Süden, der den Taliban überlassen wird und in einen Norden, in dem die mit der NATO verbündeten Warlords der Nordallianz das Sagen haben. Auch wenn es für manchen Strategen verlockend sein mag, hier mit traditionellen ethnischen Differenzen zu spielen – ein solcher Versuch kann nur in einen blutigen Bürgerkrieg führen. Selbst der britischen Kolonialmacht, die im gesamten Empire eine wahre Meisterschaft entwickelt hatte, ihre Herrschaft auf dem Prinzip „Teile und Herrsche“ aufzubauen, war es in Afghanistan – anders als in ihren anderen Kolonien – nicht gelungen, die traditionellen Rivalitäten zwischen den verschiedenen Stämme in ihrem Sinne zu nutzen. Das afghanische Nationalbewusstsein war angesichts ausländischer Einmischung stärker als ethnische Differenzen.
Auch wenn es schwer ist: Der afghanische Knoten kann nur gelöst werden in gleichzeitigen Verhandlungen erstens zwischen ISAF und Taliban, zweitens zwischen den afghanischen Konfliktparteien und drittens in einer internationalen Konferenz der Großmächte und Nachbarstaaten Afghanistans.
Dass dreißig Jahre Krieg dabei nicht nur menschliches Leid, sondern auch riesige Problemberge angehäuft haben, muss berücksichtigt werden. Genau deshalb gilt es, jetzt nicht mit einer weiteren Eskalation des Krieges eine weitere Eskalation der Probleme zu bewirken, sondern ernsthafte Schritte in Richtung auf eine Friedenslösung zu gehen.
Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier