BICC aktualisiert Länderberichte zu Rüstungsexporten

Auf seiner Internetseite www.ruestungsexport.info bietet das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) ab dem 2. Februar 2010 21 aktualisierte Länderportraits von Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte außerhalb der NATO an. Der im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erstellte Informationsdienst wurde jüngst um die Staaten Kolumbien, Philippinen, Mexico, Libyen und Brasilien erweitert.

„Mit den Daten zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Militärgüter soll die Informationsbasis in der Diskussion um deutsche Rüstungsexporte verbessert werden“, erläutert Peter J. Croll, Direktor des BICC.

Nach einer Übersicht über Art und Umfang deutscher Rüstungsexporte liefern die Länderportraits Grunddaten zum militärischen Sektor des Empfängerlandes, darunter zum Verhältnis der Militärausgaben zum Bruttoinlandsprodukt und zu den Staatsausgaben. Sie geben Aufschluss über die jeweilige Auslandsverschuldung und beleuchten nicht nur die lokale Rüstungsindustrie, sondern analysieren auch die Struktur und Bewaffnung der Streitkräfte sowie ihre Rolle in der Gesellschaft.

Darüber hinaus bieten die Länderportraits Informationen nach den Kriterien des EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte. So wird nach der Achtung der Menschenrechte und der inneren Lage des Empfängerlandes gefragt. Weitere Kriterien sind die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft sowie die Einhaltung internationaler Verpflichtungen. Überprüft werden auch die unerlaubte Wiederausfuhr von Rüstungsgütern sowie die wirtschaftliche und technische Kapazität des Landes.

„Es ist uns gelungen, auf der Basis von Informationen u.a. vom Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), der Weltbank, den Vereinten Nationen oder Freedom House neue Datensätze zu erstellen und umfangreiche Angaben zusammenzutragen“, erklärt Jan Grebe, Wissenschaftler im Forschungsbereich „Rüstung“ am BICC.

Die Länderberichte umfassen auf 20 bis 25 Seiten Kurzanalysen, Kommentare, Karten, Tabellen und Schaubilder. Sie können kostenlos als PDF-Dokument von der BICC-Webseite http://www.bicc.de/ruestungsexport/laenderportraets.html heruntergeladen werden.

Mit der vom BMZ geförderten Rüstungsexportdatenbank www.ruestungsexport.info, deren Bestandteil auch die Länderportraits sind, überprüft das BICC seit 2006, in welcher Weise insgesamt 170 Länder dem EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte gerecht werden. 


World Wide Web aixpaix.de

Krieg ist die
"ultima irratio"

Das Afghanistan-Desaster der NATO zeigt ebenso wie andere Militäraktionen, dass Kriege heute kaum noch gewinnbar sind. Zu glauben, man könne damit Probleme lösen, erweist sich immer häufiger als tödliche Illusion.

Zivile Konfliktbearbeitung dagegen kann Bürgerkriege beenden. Der Aachener Karlspreisträger Andrea Riccardi hat das in Moçambique eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Krieg hat aufgehört, "ultima ratio" zu sein, Krieg wird immer deutlicher zur "ultima irratio".

So ist es ein wenig still geworden um die vor wenigen Jahren noch hochgepriesenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Perspektive steckt in der Sackgasse Afghanistan. Längst sind die Generale kleinlaut geworden, geben offen zu, dass ihre Fähigkeiten begrenzt sind, dass Militär keinen Frieden schaffen kann. Allenfalls Zeit gewinnen, damit Politik Frieden schaffen kann, lautet jetzt ihre Devise.

Die offenkundige Krise militärischer Möglichkeiten stärkt die Chancen für eine neue Sicherheitsdebatte, mit dem Ziel, ernsthaft den Krieg zu ächten. Der Schlüssel liegt in der von einem der Obama-Vorgänger, Woodrow Wilson, während des Ersten Weltkrieges entwickelten Konzeption der kollektiven Sicherheit. Dabei geht es darum, nicht die Sicherheit einzelner Staaten auf Kosten anderer Staaten, sondern die Sicherheit aller Staaten gemeinsam zu gewährleisten. Der Krieg muss als gemeinsame Gefahr für alle aufgefasst werden, der die Interessen der gesamten Gemeinschaft berührt". Sicherheit wird damit als unteilbar betrachtet.

Otmar Steinbicker