Otmar Steinbicker
NATO-Einsatz in Afghanistan: Das Spiel ist aus, wir gehen nach Haus?
Wird am Ende die Sicherheitsverantwortung an die Taliban abgegeben? 03.02.2012
US-Verteidigungsminister Leon Panetta hofft, schon Mitte bis Ende 2013 den Kampfeinsatz der US-Armee in Afghanistan beenden zu können, meldete am Donnerstag kurz vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel überraschend die "Washington Post". Sein deutscher Amtskollege de Maizière, NATO-Generalsekretär Rasmussen und viele andere waren verwirrt. Tags darauf ruderte die Regierung in Washington zurück: Über die Rolle der US-Soldaten in Afghanistan sei bislang noch kein Entschluss gefallen, hieß es auf einmal. Ein Dementi sieht anders aus!
Panettas Äußerung kam nur wenige Tage, nachdem bereits Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy das vorgezogene Datum 2013 in Umlauf gebracht hatte. Sarkozy hatte allerdings einen trefflichen Grund, auf einen schnelleren Abzug seiner Soldaten vom Hindukusch zu drängen: Wenige Tage zuvor waren vier französische Soldaten von einem afghanischen Soldaten erschossen worden. Ein Schlag ins Gesicht all derer, die unter dem Stichwort „Partnering“ seit 2009 für ein enges Zusammenwirken von NATO-Armeen und afghanischer Armee werben und in der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Armee das Patentrezept für die Zukunft Afghanistans sehen.
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Heiko Kauffmann, PRO ASYL
Engagement für die von Abschiebung betroffene Familie Siala / Salame
02.02.2012 - Am 10. Februar jährt sich zum siebten Mal die Abschiebung der schwangeren Mutter Gazale Salame und ihres Kleinkinds in die Türkei. Heiko Kauffmann, Aachener Friedenspreisträger, Vorstandsmitglied der Flüchtlingsorganisation PRO ASYL und seit über 40 Jahren als führender Vertreter von Menschenrechtsorganisationen aktiv, appellierte in einem „Offenen Brief“ an den niedersächsischen Ministerpräsidenten David Mc Allister, der Familie Siala/ Salame endlich ein Zusammenleben in Deutschland zu ermöglichen. Heiko Kauffmann hat inzwischen viele zustimmende Briefe und Unterstützung von bekannten Persönlichkeiten und Institutionen aus ganz Deutschland und insbesondere Niedersachen erhalten, die sich ebenfalls in Briefen an Ministerpräsident Mc Allister wandten.
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Foto: Martin Funk |
Kolumbien
Paramilitärs wegen Massaker in San José de Apartadó verurteilt
31.01.2012 - Ende Januar hat ein Gericht im Department Antioquia sechs ehemalige Paramilitärs der ultrarechten Vereinigten Bürgerwehren Kolumbiens AUC (Autodefensas Unidas de Colombia) wegen ihrer Beteiligung am Massaker in San José de Apartadó zu Haftstrafen von je 20 Jahren verurteilt.
Das im nordwestlichen Department Antioquia gelegene Dorf San Jose de Apartadó hatte sich im Jahr 1997 zum Friedensdorf erklärt und zum Verzicht auf Gewalt und jegliche Kooperation mit bewaffneten Konfliktparteien verpflichtet. Dennoch sind seitdem mindestens 210 DorfbewohnerInnen von Rebellen, Paramilitärs oder Soldaten ermordet worden.
Im Jahr 2007 wurde dem Dorf der Aachener Friedenspreis verliehen.
Pressebericht "www.npla.de"
Uri Avnery
Hurra für Ägypten!
28. Januar 2012
DAS UNMÖGLICHE ist geschehen. Das ägyptische Parlament, demokratisch von einem freien Volk gewählt, hat sich zu seiner 1. Sitzung zusammen gefunden.
Für mich war das ein wunderbares, freudiges Ereignis.
Für viele Israelis war dies ein beunruhigender, ein bedrohlicher Anblick.
ICH KANN nicht anders, als mich darüber freuen, wenn ein unterdrücktes Volk sich erhebt und seine Freiheit und seine menschliche Würde gewinnt. Und zwar nicht durch die Intervention ausländischer Kräfte, sondern durch seine eigene Standhaftigkeit und seinen Mut. Und nicht durch Schießen und Blutvergießen, sondern durch die pure Macht der Gewaltlosigkeit.
Wann und wo immer dies geschieht, muss dies das Herz jeder anständigen Person rund um den Globus erfreuen.
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Eine Aktualisierung des Dossier I: Der Iran-Konflikt des Monitoring-Projekts „Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention“
Der Iran-Konflikt in der aktuellen Situation des Jahres 2012
von Andreas Buro
In dem Konflikt des Westens und Israels mit dem Iran spricht alles gegen eine militärische Herangehensweise und alles für die Entfaltung von Friedenspolitik im Sinne ziviler Konfliktbearbeitung. Es kommt jedoch noch ein Gesichtspunkt hinzu. Was würde bei einem Angriff auf den Iran aus dem vielfach euphorisch gelobten und allerdings kaum unterstützten arabischen Frühling, der sich bereits schon wieder der Tritte der Militärstiefel zu erwehren hat? Steigerung der militärische Bedrohung bedeutet immer auch Repression nach innen. Darunter hätten die RevolutionäreInnen des arabischen Frühlings genauso zu leiden, wie die demokratische Opposition im Iran gegen die Herrschaft der Ajatollahs und der Ahmadinedschads. Das wäre noch ein „Kollateralschaden“ des militärischen Konfliktaustrags.
Die Aktualisierung
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"Kosmetische" Truppenreduzierung
Bundestag beschließt Fortsetzung des Afghanistankrieges
26.01.2012 - Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Afghanistankrieg beschlossen. 424 von 569 Abgeordneten stimmten für das neue Mandat, 107 dagegen, 38 enthielten sich.
Die Höchstzahl der einzusetzenden Soldaten wurde um 450 auf 4900 reduziert. Die bisherige Höchstzahl war aber nie erreicht worden, da eine nicht eingesetzte Reserve von 350 Soldaten einberechnet wurde. De facto soll in den nächsten Monaten die Zahl der eingesetzten Soldaten um 100 reduziert werden.
Eine Perspektive für eine politische Lösung des Afghanistan-Konfliktes wurde von keiner Fraktion vorgelegt. In Ansätzen sprachen sich Redner von Linken und Grünen für einen Waffenstillstand und Verhandlungen aus.
Pressebericht "taz"
Pressebericht "Spiegel-online"
Pressebericht "FAZ.net"
Pressebericht "FR-online"
Pressebericht "sueddeutsche.de"
Ärzte ohne Grenzen beendet die Arbeit in Internierungszentren in Misrata
In Libyen werden Häftlinge gefoltert und erhalten keine medizinische Hilfe
26.01.2012 - Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen beendet die Arbeit in den Internierungszentren der libyschen Stadt Misrata. Mitarbeiter haben festgestellt, dass Gefangene gefoltert werden und ihnen medizinische Hilfe vorenthalten wird.
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Otmar Steinbicker
Keine politische Lösung für Afghanistan ohne Waffenstillstand!
25. Januar 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages!
In der bevorstehenden Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes werden sich vermutlich alle Fraktionen für eine politische Lösung aussprechen, aber keine Fraktion wird ein Konzept dafür vorlegen.
Die Bundesregierung wird von Gesprächen mit Taliban-Vertretern berichten und den Eindruck erwecken, als ob die Taliban bereit seien, bis 2014 die Waffen niederzulegen, die Regierung Karzai und deren Verfassung anzuerkennen und damit letztlich zu kapitulieren. Ansonsten werde bis 2014 die afghanische Armee unterstützt, ausgerüstet und ausgebildet, um nach dem Abzug der internationalen Truppen weiterzukämpfen. Ein Konzept für eine politische Lösung ist das nicht! 2010 hieß es noch im Fortschrittsbericht der Bundesregierung, man suche den „politischen Ausgleich mit der Insurgenz“. Ein politischer Ausgleich ist etwas anderes als eine Aufforderung zur Kapitulation.
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Erklärung von pax-christi-Präsident Bischof Heinz Josef Algermissen zur Verlängerung des Afghanistanmandats
In Deutschland ist Krieg wieder zu einer Handlungsoption geworden
Nach zehn Jahren entscheidet der Deutsche Bundestag erneut über die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. Es ist Zeit, Bilanz zu ziehen und politische Konsequenzen zu benennen.
Zu Beginn der deutschen Beteiligung an der internationalen Intervention in Afghanistan im Jahre 2001 wurde mit den kämpfenden Truppen eine Friedensmission verbunden. Es war die Rede vom Entwicklungshelfer in Uniform, von Frauenrechten und der Hilfe beim Aufbau einer eigenen Polizei. Die Stimmen, die vor der Eskalation einer militärischen Intervention warnten, fanden kein Gehör. Heute wissen wir, dass seither weniger ziviler Aufbau und Staatsbildung als die Kriegsdynamik das Geschehen in Afghanistan bestimmten.
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Otmar Steinbicker
Israels Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gefährdet eine Zwei-Staaten-Lösung
Aachener Nachrichten, 21.01.2012
Ein interner EU-Bericht zur Situation fortgesetzten israelischen Landnahme und Besiedlung im palästinensischen Westjordanland trifft den Punkt: "Wenn die gegenwärtige Entwicklung nicht gestoppt und zurückgedreht wird, erscheint die Gründung eines lebensfähigen palästinensischen Staats weiter entfernt als jemals zuvor", heißt es laut „Süddeutscher Zeitung“ in dem Papier.
Die israelische Zeitung „Haaretz“ hatte bereits zwei Tage zuvor ausführlich über den EU-Bericht informiert. Die Überschrift in der englischsprachigen Ausgabe lautete übersetzt: „EU-Report: Israels Politik in der Westbank gefährdet Zwei-Staaten-Lösung“.
Kritische Israelis verfolgen solche Berichte sehr aufmerksam, denn eines ist ihnen klar: Sollte das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung aufgegeben werden, dann ist die Grundlage für einen Status Israels als „jüdischer Staat“ gefährdet. Als solcher versteht sich Israel seit der Staatsgründung 1948. Ein solches Verständnis hat seine Konsequenzen: Es schließt die Benachteiligung nichtjüdischer Staatsangehöriger ein und das sind mehr als 20 Prozent der Einwohner Israels. Sie sind Bürger zweiter Klasse.
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Reiner Bernstein
Machmud Abbas in Berlin - Ein Kommentar
19. Januar 2012
Das verhaltene mediale Interesse an Machmud Abbas’ Besuch am 18./19. Januar in Berlin mag sich so deuten lassen, dass dem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern keine Chance gegeben wird. Warum also den Gesprächen des Präsidenten aus Ramallah mit Christian Wulff, Guido Westerwelle, Angela Merkel und Norbert Lammert besondere Aufmerksamkeit schenken, wenn die Palästinenser die ewigen Verlierer sind? Benjamin Netanjahus Auftritte sind hingegen immer eine Nachricht und einen Kommentar wert. Denn der Ministerpräsident liefert regelmäßig Belege, dass seine Bekundungen der Friedensbereitschaft politisch folgenlos bleiben.
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pax christi-Kommission Friedenspolitik
In Syrien ist Vermittlung angesagt - nicht Drohung oder Scharfmacherei!
17.01.2012 - Als Mitglieder der Kommission Friedenspolitik der katholischen Friedensbewegung pax christi verfolgen wir die anhaltende Eskalation des Konflikts in Syrien zwischen dem Regime Baschar al Assads und der Protestbewegung mit Entsetzen und Besorgnis.
Abermals droht eine im Umfeld der arabischen Rebellion 2011 zunächst hoffnungsvoll in Gang gekommene Bewegung des gewaltfreien Widerstands gegen ein autoritäres Regime in einen Bürgerkrieg umzuschlagen. Lange mag das massenmedial vermittelte Bild brachialer staatlicher Repressionsgewalt gegen wehrlose Demonstrant/innen weitgehend zutreffend gewesen sein. Inzwischen setzen aber auch Regimegegner Maschinengewehre und Raketen ein und provozieren damit ein noch brutaleres Zuschlagen der „Sicherheitskräfte“. Westliche Politiker und „Leitmedien“, denen im Traum nicht eingefallen war, die gewaltfreie Bewegung rechtzeitig, zuverlässig und konstruktiv zu unterstützen, hören verstärkt auf unversöhnliche Rufe nach einem bewaffneten Eingreifen der „Weltgemeinschaft“ und drehen damit ihrerseits an der Eskalationsspirale. Verwirrende, nicht wirklich überprüfbare Gräuelmeldungen verschärfen die Gegensätze und sollen Interventionsbereitschaft schaffen und eine Intervention im Voraus rechtfertigen.
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Otmar Steinbicker
Gespräche zwischen USA und Taliban werfen neue Fragen auf
13. Januar 2012
Die Vorgänge um die Gespräche zwischen USA, Deutschland und anderen auf der einen und Taliban auf der anderen Seite werfen nach wie vor viele Fragen auf. Dort, wo ein Schimmer Licht in die Dunkelheit fällt, stellen sich gleich neue, weitere Fragen.
Absolut ungewöhnlich ist die Geschwätzigkeit, mit der ansonsten so diskret im Hintergrund agierenden Diplomaten die Medien über den angeblichen Verlauf der vorsichtigen Annäherungsversuche durch Gespräche auf dem Laufenden halten. Dabei ist ja die inzwischen öffentlich gemachte Kontaktaufnahme über den ehemaligen Sekretär von Mullah Omar Taib (auch Tayyeb) Agha alles andere als neu. Insidern war dieser Kontakt seit mindestens zwei Jahren bekannt. Zweifel daran, dass dieser Taib Agha ernsthaften Einfluss bei den Taliban habe, gab es damals nicht nur bei den Beobachtern, sondern auch bei den Diplomaten. Wer Taib Agha stärkeren Einfluss zuschreiben will, der kann heute immerhin darauf verweisen, dass die Taliban ihn mit der Verhandlungsführung bei Gefangenenaustauschen betraut haben. Das war so im Zusammenhang mit der Freilassung der beiden französischen Geiseln im vergangenen Jahr und das ist aktuell so bei den Gesprächen um Freilassung von Taliban-Gefangenen aus Guantanamo. Aber hat Taib Agha nur ein Mandat für Gespräche über Gefangene oder hat er auch in anderen Fragen mitzureden?
Immerhin haben sich die Taliban inzwischen deutlich dazu bekannt, Friedensgespräche führen zu wollen. Das ist ein sehr wichtiger Schritt! In ihrer englischsprachigen Pressemitteilung vom Donnerstag (12.01.2012) sprechen sie davon im Interesse von Frieden und Stabilität für Afghanistan Anstrengungen unternehmen zu wollen, um zu einer gegenseitigen Verständigung mit der Welt zu kommen und die derzeitige Situation zu lösen.
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Andreas Buro
Kein Krieg um Iran! Die Waffen nieder – Friedenspolitik beginnen!
12. Januar 2012
In den Tagen, in denen sich alle Akteure darauf vorbereiten, aufeinander einzuschlagen, fragen wir uns:
Ist es nicht ein Verbrechen und außerdem dumm, sich gegenseitig zu bedrohen
und damit die Gefahr einer Eskalation bis zum Krieg in Kauf zu nehmen, den vielleicht keiner will?
Ist es nicht ein Verbrechen, Massenvernichtungswaffen aufeinander zu richten, die unzählige Bürgerinnen und Bürger töten oder verstümmeln würden?
Ist es nicht ein Verbrechen, nur zum Schein zu verhandeln,
und in Wirklichkeit ein Regime stürzen zu wollen?
Ist es nicht ein Verbrechen, das Risiko eines großen Blutvergießens in Mittel- und Nahost einzugehen, um Wahlen anderswo gewinnen zu wollen?
Wäre es nicht möglich, statt dessen Vertrauen aufzubauen?
Wäre es nicht möglich, einen Nicht-Angriffspakt anzubieten?
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Jürgen Heiducoff
Die neue Militärstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika -
Schlussfolgerungen, Konsequenzen und viele Fragen
Eine persönliche Betrachtung, 12.01.2012
Neue geostrategische Orientierung - neue Bedrohung
Der US-Präsident selbst hat in den letzten Wochen einige Aspekte der neuen US-Militärstrategie der Weltöffentlichkeit bekannt gegeben. Große Teile der strategischen Neuorientierung unterliegen jedoch strikter Geheimhaltung. Dies macht es so schwierig, objektive Bewertungen in den Medien zu finden.
Es geht zum einen um die Ausrichtung des globalen Hauptinteresses der USA auf den asiatisch-pazifischen Raum. Zum anderen steht die Effektivierung des militärischen Engagements auf der Agenda, das heißt mehr Wirkung in der Androhung und Anwendung von Gewalt bei sinkendem personellen und finanziellen Aufwand. Ein Hauptkriterium der Wirkung der neuen Kampfmittel ist die Schonung US-amerikanischen Lebens. Die Eindämmung von Kollateralschäden, die Vermeidung ziviler Opfer und die Eindämmung des den Menschen in den Kriegsgebieten zugefügten Leides spielen eher eine sekundäre Rolle.
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Wichtigster afghanischer Stammesführer
Konferenz in Berlin über Teilung Afghanistans verurteilt
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Naqibullah Shorish (links) |
09.01.2012 - Mit klaren Worten hat Naqibullah Shorish, der Nationale Stammesführer der Kharoti, in einer offiziellen Erklärung eine am Montag stattgefundene Konferenz des Aspen-Institute in Berlin verurteilt, die eine Teilung Afghanistans thematisiert.
Der Stamm der Kharoti ist mit über drei Millionen Menschen der größte Stamm Afghanistans. Wörtlich schrieb Naqibullah Shorish aus Kabul:
"Heute findet in Berlin eine Konferenz des Aspen Institute statt, zu der General Abdul Rashid Dostum und andere Politiker und Regierungsvertreter aus ausschließlich nichtpaschtunischen Bevölkerungsgruppen eingeladen worden sind. Einige dieser Vertreter wie General Dostum werden in Afghanistan Kriegsverbrechen, Drogenhandel und -schmuggel vorgeworfen.
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Neu in aixpaix.de
Afghanische Stimmen
Im Rahmen einer Diskussionreihe „Afghanische Stimmen“ lässt das Aachener Friedensmagazin aixpaix.de in Deutschland lebende Exilafghanen mit unterschiedlichen fundierten Positionen zu Wort kommen.
aixpaix.de möchte damit sowohl eine Bandbreite an Positionen zeigen, wie auch die Möglichkeiten und die Probleme einer Friedenslösung auf Verhandlungsebene.
Teilnehmer
Wichtigster afghanischer Stammesführer
Nachricht über Taliban-Büro lässt Fragen offen
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Naqibullah Shorish (links) |
03.01.2012 - Skeptisch hat sich Naqibullah Shorish, der Stammesführer des mit über drei Millionen Angehörigen größten Paschtunen-Stammes Afghanistans, am Dienstag in einem afghanischen Fernsehinterview gegenüber den aktuellen Pressemeldungen über die Eröffnung eines Taliban-Büros in Katar geäußert.
Gegenüber dem Aachener Friedensmagazin aixpaix.de erklärte Naqibullah Shorish: "Wenn die Konfliktparteien miteinander sprechen, dann ist das gut. Aber wer spricht hier mit wem und worüber? Da bleiben noch viele Fragen offen.
Wenn z.B. über einen Waffenstillstand gesprochen werden soll, dann müssen die Kommandeure wissen, dass eine solche Lösung im Gespräch ist. Aber es sieht so aus, als ob die Kommandeure nichts davon wissen.
Sicher, es gibt Taliban, die seit langem in den Emiraten leben und die auch Kontakte zu den Taliban nach Pakistan haben. Vielleicht werden die ein Büro eröffnen. Aber sprechen die dann wirklich für die gesamten Taliban?
Mullah Omar muss sich zu den Fragen von Waffenstillstand, Frieden, und "Heiliger Krieg" äußern, nicht das "Islamische Emirat" und nicht die Katar-Taliban. Die Taliban und vor allem ihre Kommandeure hören auf Mullah Omar und nicht auf Taib Agha.
Vielleicht ist das Ganze auch mal wieder ein Manöver, so wie im Oktober 2010 als General Petraeus einen angeblich hohen Taliban-Funktionär nach Kabul einfliegen ließ, der sich dann als Gemüsehändler aus Quetta entpuppte."
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Kolumbien
Paramilitärs morden in Friedensdorf San José de Apartadó
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Foto: Martin Funk |
26.12.2011 - Paramilitärs haben kürzlich drei Bauern der Friedensgemeinde San José de Apartadó im Nordwesten Kolumbiens getötet. Unter den Opfern befand sich auch eine Minderjährige, teilte die Gemeinde vergangene Woche in einem Kommuniqué mit. Das Dorf im Grenzgebiet zu Panama ist durch seinen Einsatz für Frieden im Bürgerkriegsland Kolumbien international bekannt. 2007 wurde es mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet.
Der kolumbianische Abgeordnete Ivan Cepeda sagte, dass die Gewalt die Vertreibung der Gemeinde von ihrem Territorium zum Ziel habe. Grund dafür sei das profunde Interesse an den Ländereien und Rohstoffen der Region, nämlich Erdöl und Kohle. Außerdem sei das Gebiet sehr wichtig für den Bau des Staudamms Urrá II, der in der Nähe des Gemeindegebiets geplant ist.
Schon vor Wochen beklagte sich die Gemeinde bei den kolumbianischen Behörden, dass 200 Paramilitärs in ihr Gebiet eingedrungen seien. Die bewaffneten Männer hätten 50 Personen für mehrere Stunden festgehalten und gedroht, sich die Ländereien der Einwohner "mit oder ohne deren Einverständnis" anzueignen, hieß es von Seiten der Gemeinde. Die Paramilitärs bewegten sich, mit der Komplizenschaft der Armee, frei im Gemeindebezirk Apartadó und hätten dort sogar vier Stützpunkte eingerichtet. Sie legten bestimmte Reglementierungen für die Einwohner fest, behinderten den freien Warenverkehr von Lebensmitteln und sperrten Zonen ab, heißt es aus San José de Apartadó. "Die Regierung weiß das, aber sie schweigt, billigt es und drückt ein Auge zu", sagen die Sprecher der Einwohner.
Pressebericht "amerika21.de"
Aachener DIG-Preis an Henryk M. Broder
Aachener Bürgermeisterin tritt nach Broder-Ausfällen aus der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aus
20.12.2011 - Mit klaren Worten hat Aachens Bürgermeisterin Hilde Scheidt am Dienstag gegen die jüngsten Hetzattacken von Henryk M. Broder Stellung genommen und ihren Austritt aus der Deutsch-Israelischen Gesellschaft angekündigt.
Gegenüber aixpaix.de erklärte Hilde Scheidt: „Ich habe gegen die Preisverleihung an Broder gestimmt und ich habe an der Veranstaltung nicht teilgenommen. Das, was Broder jetzt schreibt, erschreckt mich ebenso wie die starke Nähe zu „Political Incorrect“. Diese Gründe führen dazu, dass ich nicht mehr Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sein möchte. Hetze hat in Aachen keinen Platz! Wir wollen in Aachen sachlich miteinander diskutieren!“
Mit bisher in Aachen nicht für möglich gehaltenen Ausfällen hatte der bekannte Anti-Islam-Hetzer Henryk M. Broder zuvor auf eine kritische Berichterstattung in den "Aachener Nachrichten" zu seiner Preisverleihung reagiert und sein Niveau dokumentiert. Broder publizierte auf seiner Homepage "Die Achse des Guten" einen Link den er "Porträts des Reporters, der den Beitrag für die AZ/AN geschrieben hat" benannte und der Fotos eines Afters zeigen.
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Andreas Buro
Iran: Kriegs- oder Friedenspolitik – das ist die Frage
19. Dezember 2011
Der potentielle Bau von Atomwaffen im Iran gerät zunehmend in die Schlagzeilen. Die daraus scheinbar resultierende Bedrohung für andere, insbesondere für Israel wird beschworen und eine Vorweg-Legitimation für einen Angriff auf den Iran propagiert. Dazu im Folgenden eine Problemübersicht und zivile Alternativen in Thesen.
1. Die aktuelle militärische Lage: Nicht der Iran kann gegenwärtig andere Staaten militärisch bedrohen, er selbst ist umzingelt von US-Stützpunkten, einem großen US-Flottenaufmarsch im persischen Golf, umgeben von Staaten mit Atomwaffen, von denen Israel ständig laut über einen Angriff auf den Iran nachdenkt. Instabilitäten in Nachbarstaaten wie Afghanistan, Pakistan und Irak und Minderheiten-Probleme sind bedrohlich. Die militärische Zusammenarbeit zwischen Iran, Syrien, der Hisbollah im Libanon und der Hamas im Gaza-Streifen sind weitgehend durch die revolutionären Ereignisse in Syrien lahm gelegt. Im Iran ist der 8-jährige, vom Westen unterstützte Angriffskrieg des Iraks unter Saddam Hussein nicht vergessen. Der Iran hat seit dem Beginn des vergangenen Jahrhunderts niemanden angegriffen.
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IPPNW
Keine weitere Militarisierung im Syrien-Konflikt
Eskalation der Gewalt - Resolutionsentwurf zu Syrien
16.12.2011 - Anlässlich zunehmender Gewalt in Syrien fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die deutsche Bundesregierung auf, sich im Sicherheitsrat für deeskalierende Maßnahmen und für die Unterstützung eines Dialogs zwischen der Regierung Assad und syrischen Oppositionellen einzusetzen. Die internationale Gemeinschaft muss dringend auf der Gewaltfreiheit der Proteste bestehen, ebenso wie auf den Verzicht der Regierung, gewaltsam zu reagieren. Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Region sind sofort zu stoppen.
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Kooperation für den Frieden
Politische Verhandlungslösung in Afghanistan!
14.12.2011 - Das Bundeskabinett hat heute der Verlängerung des Afghanistan-Mandates um ein weiteres Jahr zugestimmt. Das setzt den Krieg fort.
Die Kooperation Kooperation für den Frieden fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, das Mandat zur Stationierung von Bundeswehreinheiten in Afghanistan nicht zu verlängern, sondern den Waffenstillstand anzubieten und die Truppen schnellstmöglich abzuziehen.
Die Friedensorganisationen fordern den Bundestag weiterhin auf, die Bundesregierung zu beauftragen, eine Initiative für eine politische Verhandlungslösung in Afghanistan zu ergreifen.
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Tanja Shahidi
Sarajewo - Über das Leben im Frieden nach dem Krieg
360 Kilometer Autobahn. Österreich, Slovenia, Hrvatska. Grenzübergang Slavonski Brod. Die andere Seite Europas. Nur wenige Stunden von Welt zu Welt.
Bosna i Hercegovina. 180 Kilometer Landstraße, 40 Kilometer Autobahn. Sarajevo.
Freitag Abend. Der Ruf des Muezzin. Jerusalem des Westens im Osten Europas.
Die Gegensätze unserer Welt finden ihr Gemeinsames in der Vielfalt dieser Stadt. Heute, nach der Katastrophe des letztens Krieges: ein Leben zwischen Hölle und Paradies.
Wir, die wir den Krieg nicht am eigenen Leib erlebt haben, können nicht verstehen, denn angesichts des Krieges müssen Worte scheitern. Eines aber können wir tun: zuhören.
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Prof. Dr. Rolf Verleger
Antisemitismus und Antizionismus: Neue Studie
Wilhelm Kempf ist Professor für Psychologie an der Universität Konstanz und dort Leiter der Projektgruppe Friedensforschung. Vor drei Jahren bewilligte ihm die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) Gelder für ein Projekt zur empirischen Erforschung des Zusammenhangs von „Israelkritik“ und „Antisemitismus“ im heutigen Deutschland, also des Zusammenhangs zwischen kritischer Einstellung zu Israels Politik und Abneigung gegen Juden
Prof. Dr. Rolf Verleger, Dipl.-Psych., Lübeck, 3. 11. 2011
Vermintes Gelände
Als dies 2009 ruchbar wurde, kam es zu erregten Reaktionen im Internet. Auf der einen Seite befürchtete man, dass dieses Projekt eine scheinwissenschaftliche Unterfütterung der häufig zu hörenden Vorwürfe liefern würde, dass der wahre Grund für Kritik an Israel der ewige Antisemitismus sei. Auf der anderen Seite fanden sich auch Menschen, die gegen Kempf wegen seiner Beschäftigung mit diesem Fragenkomplex den Vorwurf des Antisemitismus erhoben.
Als ich – neugierig geworden – an Kempf schrieb, um Informationen aus erster Hand zu erhalten, hatte dies das unerwartete Ergebnis, dass er mich zum Berater im Projekt ernannte. So habe ich auf den regelmäßig stattfindenden projektbegleitenden Besprechungen am Fortgang des Projekts teilhaben können.
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Atomkonflikt Iran:
Diplomatische Lösung noch immer möglich?!
08.12.2011 - Im neuen BICC Focus 10 „Atomkonflikt Iran: Diplomatische Lösung noch immer möglich?!“ setzt sich BICC Research Associate Jerry Sommer mit den aktuellen Entwicklungen im Streit um das iranische Atomprogramm auseinander. Das Politikpapier analysiert das iranische Atomprogramm und den jüngsten IAEO-Bericht. Militärschläge und Sanktionen, so der Autor, wiesen keine Wege aus der Sackgasse. Von der Bundesregierung fordert er eine Umkehr zu Dialog und Entspannung.
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IPPNW zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung
"Geheime Kriegsgeschäfte auf Rekordniveau"
08.12.2011 - Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW übt scharfe Kritik an der Steigerung des Exports von Kriegswaffen aus Deutschland im vergangenen Jahr. Der Exportumsatz der deutschen Rüstungskonzerne stieg mit 2,1 Milliarden Euro auf einen historischen Höchstwert. "Die geheimen Entscheidungen im Bundessicherheitsrat über Rüstungsexporte sowie der späte Veröffentlichungszeitpunkt erwecken den Eindruck, dass die Bundesregierung eine öffentliche Debatte über ihre Kriegsgeschäfte vermeiden will", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim.
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Der vollständige Rüstungsexportbericht
Belgisches Fernsehen
Treffpunkt mit Afghanistan-Experte Otmar Steinbicker
06.12.2011 - Zeitgleich zur Afghanistan-Konferenz in Bonn besprechen wir das Thema in unserer Sendung. Der Aachener Journalist Otmar Steinbicker, auch Friedensaktivist, ist ausgewiesener Afghanistan-Experte.
Vor kurzem war Steinbicker Begleiter von Naqibullah Shorish, Stammesführer der Kharoti in Afghanistan und Entsandter, der von den Taliban autorisiert ist, mit westlichen Mächten zu verhandeln. Shorish, der in Deutschland im Exil lebte, hat Otmar Steinbicker vor zirka dreieinhalb Jahren kennengelernt.
Wir fragen Otmar Steinbicker, mit wem denn genau Herr Shorish bei seinem Besuch in Deutschland vor einigen Wochen gesprochen hat.
TV-Sendung "Belgisches Fernsehen"
Otmar Steinbicker
Nur eine neutrale Übergangsregierung kann in Afghanistan einen Bürgerkrieg verhindern
02. Dezember 2011
Unmittelbar vor der Bonner Afghanistan-Konferenz zeichnen die Medien ein düsteres Bild. Wenn die ISAF-Truppen das Land verlassen, wird es Bürgerkrieg geben, klingt es unisono. Und dass die afghanische Armee auf sich allein gelassen den Aufstand erfolgreicher niederschlägt als gemeinsam mit 150.000 NATO-Soldaten, mag auf einmal keiner mehr glauben. Erstaunlich!
Wenn der Westen jetzt nach dem verlorenen Krieg Afghanistan noch einen letzten Dienst erweisen kann, dann den, einer Friedenslösung nicht länger im Weg zu stehen! Jetzt muss der Westen Realismus zeigen! Er weiß, an welche Adresse er sich wenden muss, um ernsthafte Gespräche zu führen! Er weiß auch, dass sobald beim Taliban-Rat eine Einladung zu Gesprächen eintrifft, binnen kürzester Zeit ein landesweiter Waffenstillstand möglich ist. Der Westen weiß aber auch, dass um die Bildung einer neutralen Übergangsregierung kein Weg herumführen kann, wenn ein Bürgerkrieg vermieden werden soll.
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Clemens Ronnefeldt
Warum hat der IAEA-Generaldirektor den Kurs
von Mohamed ElBaradei verlassen?
Der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde und Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei gab dem "Spiegel" ein Interview im Zusammenhang mit seiner Präsidentschaftskandidatur in Ägypten, bei dem auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm zur Sprache kam.
Unter der Annahme, dass die Kernaussagen ElBaradeis zutreffend sind, stellen sich derzeit einige Fragen, die weiterer Untersuchungen bedürfen:
1. Warum hat der derzeitige Generaldirektor der IAEA, der Japaner Yukiya Amano, den Kurs von Mohamed ElBaradei verlassen und am 8.11.2011 einen Bericht veröffentlicht, dessen Iran belastende und weitgehend bekannte Aussagen von Mohamed ElBaradei noch abgelehnt worden waren, in den offiziellen IAEA-Bericht übernommen zu werden?
der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde und Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei gab dem "Spiegel" ein Interview im Zusammenhang mit seiner Präsidentschaftskandidatur in Ägypten, bei dem auch der Konflikt um das iranische Atomprogramm zur Sprache kam.
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Tagung „Friedenspläne für Afghanistan“
„Shorish-Plan“ kann Afghanistan den Frieden bringen
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Otmar Steinbicker (l.) und Naqibullah Shorish. Fotos: Harald Krömer |
22.10.2011 - Im Rahmen der Tagung „Friedenspläne für Afghanistan“ der Heinrich-Böll-Stiftung stellte aixpaix-Herausgeber Otmar Steinbicker in Bonn den „Shorish-Plan“ vor. Der Plan von Naqibullah Shorish, dem wichtigsten Stammesführer Afghanistans, der über drei Millionen Menschen repräsentiert, ist der derzeitig einzige international von den unterschiedlichen Seiten diskutierte Friedensplan. Die Taliban-Führung um Mullah Omar hat den „Shorish-Plan“ im Grundsatz, nicht in allen Details, akzeptiert.
„Wichtiger als die Zustimmung aller Konfliktparteien zu allen Punkten dieses Plans ist es, eine Dynamik für Gespräche und schließlich für Verhandlungen zu entwickeln“, erklärte Steinbicker in der Tagung. Der Journalist Andreas Zumach sprach sich in der abschließenden Podiumsdiskussion vehement dafür aus, den Shorish-Plan bekannt zu machen und zu unterstützen.
Zur Bedeutung des Shorish-Plans
Interview mit Naqibullah Shorish
