09.08.2010 - Es ist wahrscheinlich, daß Israel schon in diesem Monat durch einen militärischen Alleingang gegen Iran einen größeren Krieg auslöst. Davor warnen mehrere frühere Mitarbeiter des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA in einem Memorandum an Präsident Barack Obama. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die durch ihre Publikationen bekanntgewordenen Phil Giraldi (20 Jahre Dienstzeit) und Ray McGovern (30 Jahre Dienstzeit).
In dem in der vorigen Woche veröffentlichten Brief an Obama schreiben die Autoren: "Israels Führer könnten darauf spekulieren, daß es nach Auslösung der Schlacht für Sie politisch unmöglich wäre, Israel nicht uneingeschränkt zu unterstützen, ganz egal, wie der Krieg begonnen wurde, und daß US-amerikanische Truppen und Waffen dann großzügig gestellt würden."
Die von Israel ausgehende Kriegsgefahr könne nur durch eine schnelle, scharf und deutlich formulierte öffentliche Warnung Obamas vor militärischen "Präventivschlägen" gestoppt werden, empfehlen die Autoren des Memorandums. Sofort im Anschluß daran sollte Generalstabschef Michael Mullen mit derselben Botschaft nach Israel geschickt werden.
Die ehemaligen CIA-Analysten raten außerdem, angesichts der aufgebauten Spannungen im Persischen Golf schleunigst Vorkehrungen gegen die von Unfällen, Fehleinschätzungen oder Provokationen unter falscher Flagge ausgehenden Gefahren ungewollter militärischer Zusammenstöße zu treffen. Dazu sei die Einrichtung einer direkten Kommunikationsverbindung zwischen Washington und Teheran zweckmäßig.
Das Memorandum im Wortlaut
Ein TV-Interview mit dem ehemaligen CIA-Offizier Ray McGovern sehen Sie unten.
Das Afghanistan-Desaster der NATO zeigt ebenso wie andere Militäraktionen, dass Kriege heute kaum noch gewinnbar sind. Zu glauben, man könne damit Probleme lösen, erweist sich immer häufiger als tödliche Illusion.
Zivile Konfliktbearbeitung dagegen kann Bürgerkriege beenden. Der Aachener Karlspreisträger Andrea Riccardi hat das in Moçambique eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Krieg hat aufgehört, "ultima ratio" zu sein, Krieg wird immer deutlicher zur "ultima irratio".
So ist es ein wenig still geworden um die vor wenigen Jahren noch hochgepriesenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Perspektive steckt in der Sackgasse Afghanistan. Längst sind die Generale kleinlaut geworden, geben offen zu, dass ihre Fähigkeiten begrenzt sind, dass Militär keinen Frieden schaffen kann. Allenfalls Zeit gewinnen, damit Politik Frieden schaffen kann, lautet jetzt ihre Devise.
Die offenkundige Krise militärischer Möglichkeiten stärkt die Chancen für eine neue Sicherheitsdebatte, mit dem Ziel, ernsthaft den Krieg zu ächten. Der Schlüssel liegt in der von einem der Obama-Vorgänger, Woodrow Wilson, während des Ersten Weltkrieges entwickelten Konzeption der kollektiven Sicherheit. Dabei geht es darum, nicht die Sicherheit einzelner Staaten auf Kosten anderer Staaten, sondern die Sicherheit aller Staaten gemeinsam zu gewährleisten. Der Krieg muss als gemeinsame Gefahr für alle aufgefasst werden, der die Interessen der gesamten Gemeinschaft berührt". Sicherheit wird damit als unteilbar betrachtet.
Otmar Steinbicker