20.11.2011 - In einem gemeinsamen, offenen Brief an die Knesset-Abgeordneten bringen die Repräsentanten der politischen Stiftungen aus der Bundesrepublik Deutschland in Israel ihre Besorgnis über eine Reihe von Gesetzesinitiativen zum Ausdruck bringen, die die finanziellen Rahmenbedingungen der Arbeit von israelischen Nichtregierungsorganisationen und damit zivilgesellschaftliches Engagement insgesamt, grundlegend verändern würden.
Der Briefim Original
27.07.2011 - Die Attentate von Norwegen geben den Blick frei auf einen rechtsextremen und islamophoben Sumpf, der auch in Deutschland Blüten treibt. Viele Vertreter dieser Szene pflegen enge Beziehungen zu Israel.
Den israelischen Friedensaktivisten Uri Avnery schaudert es, wenn er daran denkt, dass dies die neuen Freunde seines Landes sind und dass sich auch der Attentäter von Norwegen selbst als Freund Israels bezeichnete. Seine Forderung, die Deutschen und die Europäer sollten sich von diesem Islamhass deutlich und klar distanzieren. "Ich würde Deutschland und Europa ermahnen, nicht diesen Weg zu beschreiten", sagte er im Interview mit der Deutschen Welle.
"Diese neuen Nazi-Parteien, ganz egal, wie sie heißen und wie sie sich verbrämen, diese Parteien in ganz Europa, in Skandinavien, in Frankreich, in Italien, in Holland und überall, sind eine Riesengefahr für Europa." Die europäischen Rechtsparteien hätten den Antisemitismus durch die Islamophobie ersetzt. Lasse man sie gewähren, dann beschreite man eine Entwicklung, wie in Deutschland in der ausgehenden Weimarer Republik. "Das ist ein Vorgang, den man noch ganz am Anfang ersticken muss", mahnt Avnery.
26.07.2011 - Die Palästinenserführung will im September bei den Vereinten Nationen die Anerkennung eines unabhängigen Staates beantragen. Nur so könne es im israelisch-palästinensischen Konflikt endlich voran gehen, sagt Uri Avnery im Gespräch mit der "Deutschen Welle".
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Jugendlicher in Bil'in. Foto: Hamde Abu Rahma |
18.07.2011 - Israel hat seit 2005 mehr als 800 minderjährige Palästinenser verurteilt. Die Jugendlichen seien allesamt wegen Steinewerfens vor ein Militärgericht gestellt worden, prangerten israelische Menschenrechtler an. Vielen wurde während der Haft der Kontakt zu ihren Eltern verboten.
Es sind erschreckende Fakten, die die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem am Montag präsentiert hat. Von Anfang 2005 bis Ende 2010 wurden demnach mindestens 835 palästinensische Minderjährige verhaftet und vor Militärgerichtshöfen im besetzten Westjordanland angeklagt. Nur einer von ihnen sei freigesprochen worden, hieß es in dem Bericht. Der Rest sei für schuldig befunden worden. Im Detail waren von den Angeklagten 34 erst zwölf oder 13 Jahre alt. 255 der Minderjährigen waren im Alter von 14 bis 15 und 546 im Alter von 16 bis 17 Jahren.
Die Militärrechtsprechung entspreche weder internationalem noch israelischem Gesetz. Sie gewähre Minderjährigen nur sehr wenige Rechte, wie etwa das Recht auf Trennung von erwachsenen Häftlingen, schrieb Betselem. Auch diese würden jedoch nicht immer eingehalten.
Der vollständige Bericht von Betselem in englischer Sprache
18.07.2011 - „Jetzt ist das Parlament gefragt. Der Deutsche Bundestag kann und muss die deutsche Subventionierung eines weiteres U-Bootes für Israel verhindern. Mit der Ablehnung des "Einzelplan 60" im Haushaltsentwurf für 2012 können alle Fraktionen beweisen, ob parlamentarische Kontrolle den deutschen Rüstungsexport stoppen kann.", erklärt pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann heute in Berlin.
„Mit dieser U-Boot Lieferung an Israel setzt die Bundesregierung weiter auf Aufrüstung und heizt damit den Konfliktherd Naher Osten an. Israel will Besatzungsmacht bleiben und zeigt sich immer uneinsichtiger, an einer politischen Konfliktregelung mitzuwirken. Die israelische Regierung setzt auf militärische Dominanz. Statt sich für eine Lösung einzusetzen, die beiden Völkern Perspektive bietet, leistet die Bundesregierung Waffenhilfe. Die Atommacht Israel kann dieses U-Boot mit atomaren Raketen bestücken und damit die Rüstungsspirale in der Region weiter treiben.", kommentiert pax christi-Vizepräsidentin Wiltrud Rösch-Metzler.
Spiegel-Online berichtete gestern über die Pläne der Bundesregierung, ein weiteres U-Boot für Israel mit 135 Millionen Euro zu subventionieren. Dort heißt es, im Entwurf des Bundeshaults 2012 werde die Ausgabe als "Beitrag zur Beschaffung von Verteidigungssystemen für Israel" im Einzelplan 60 ("Allgemeine Bewilligungen") aufgeführt.
17.07.2011 - Die Bundesregierung zeigt sich großzügig gegenüber Israel. Nach SPIEGEL-Informationen fördert Deutschland den Verkauf eines U-Bootes an die Regierung in Jerusalem mit 135 Millionen Euro. Das Brisante an dem Deal: Die Boote können mit Atomwaffen nachgerüstet werden.
12.07.2011 - Für Friedensaktivisten war es ein beliebtes Mittel des Protests: Sie riefen zum Boykott von Waren jüdischer Siedler im Westjordanland auf. Künftig ist das in Israel strafbar. Selbst konservative Kommentatoren nennen das neue Verbot "Faschismus in seiner schlimmsten Form".
Wäre Israel in diesem Fall von seiner Rechtschaffenheit etwas mehr überzeugt und wäre seine Regierung offener, dann würden alle Schulen in Israel – die jüdischen wie die arabischen – heute an den Nakba-Tag denken. Ein paar Tage nach den Feierlichkeiten unseres eigenen Unabhängigkeitstages, an dem wir die Tapferkeit und Errungenschaften loben, auf die wir stolz sind, könnten wir eine Stunde Staatsbürgerkunde anbieten. Es würde ein Lektion über ein anderes Erbe sein, das die Geschichte der anderen Seite einschließt, die geleugnet und unterdrückt wird. Kein einziges Haar würde uns vom Kopfe fallen, würden wir dies heute tun. 63 Jahre später, nun wo das Land aufgebaut ist und blüht, können wir damit beginnen, die ganze Wahrheit zu sagen, nicht nur den heroischen und günstigen Teil der Geschichte.
An diesem Tage würde es möglich sein, unsern Schülern zu sagen, dass neben uns ein Volk lebt, für das unser Tag der Freude ihr Tag ein Tag der Katastrophe sei, für die wir und sie die Schuld tragen. Wir könnten den Schülern Israels sagen, dass im 48er-Krieg wie in jedem Krieg schlimme Dinge, ja Kriegsverbrechen geschehen. Wir könnten ihnen über die Vertreibungen und Massaker berichten. Ja, es gab Massaker: man muss nur die Veteranen des Krieges fragen, wie die Städte „gesäubert“ wurden und nach den Dörfern, die zerstört worden sind und den Tausenden von Bewohnern, denen versprochen wurde, nach wenigen Tagen zurückkehren zu dürfen – ein Versprechen, das nie eingehalten wurde – und über die „Infiltranten“ , die versuchten, zu ihren Häusern und ihrem Besitz zurückzukehren, und die von der IDF getötet oder vertrieben wurden.
Der vollständige Beitrag
30.04.2011 - Sieben prominente jüdische Unterstützer der Gaza-Flotille, darunter der Aachener Friedenspreisträger Reuven Moskovitz, haben in einem Brief an die Abgeordeneten des deutschen Bundestags gegen die "Warnung" des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen vor einer neuen Gaza-Flotille protestiert.
Ihr Brief im Wortlaut
06.04.2011 - Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI) und die Kooperation für den Frieden trauern um den Schauspieler und Friedensaktivisten Juliano Mer-Khamis, der am Montag, 4. April in Jenin erschossen wurde. Die beiden bundesweiten Zusammenschlüsse verurteilen dieses Attentat auf den international renommierten Kulturschaffenden, der sich für ein Ende der Besatzung stark machte. Der 53jährige israelische Staatsbürger, Sohn einer jüdischen Mutter und eines palästinensischen Vaters, hatte dazu beigetragen, dass palästinensische Jugendliche im Flüchtlingslager Jenin, nach den verheerenden Zerstörungen durch die israelische Besatzungsarmee im Jahr 2002, wieder Mut fassten.
Die vollständige Erklärung
Die Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel begrüßt die Stellungnahme des Bundes ministeriums für Verkehr, Bau und Stadt entwicklung und wertet den Rückzug der DB als Erfolg seiner Bemühungen.
Die vollständige Erklärung
14-01-2011 - Eine bewaffnete jüdische Miliz mit dem Namen Kitat Konenut ( hebräisch für „Schnelle Eingreiftruppe“ - "Rapid Response Team“)- hat sich in den USA gebildet. Sie wirbt auf ihrer Homepage für militärische Ausbildungen.
Kitat Konenut bietet individuellen Waffenbesitz und Training im Straßenkampf ("training in the tactics of urban defense") an. Kitat Konenut-Kämpfer werden ausgebildet von Veteranen der israelischen Armee und israelischen Elitekämpfern. Nach eigener Aussage geht es Kitat Konenut um den Schutz jüdischer Gemeinschaften in den USA vor Terrorakten.
13-12-2010 - Die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem hat in einer Untersuchung festgestellt, dass die israelische Polizei im Laufe eines Jahres (November 2009 bis Oktober 2010) 81 Minderjährige im Ostjerusalemer Stadtteil Silwan festgenommen oder verhaftet hat. Vier der Minderjährigen waren nicht einmal zwölf Jahre alt.
Das Foto stammt aus einem Video von B'Tselem. das Sie hier sehen.
Pressebericht (engl.) "IMEMC"
Den vollständigen Bericht von B'Tselem lesen Sie in englischer Sprache hier
10-12-2010 - Ehemalige führende Politiker aus der Europäischen Union, darunter Altbundespräsident Richard von Weizsacker und Altbundeskanzler Helmut Schmidt fordern in einem gemeinsamen Brief Sanktionen gegen Israel wegen des fortgesetzten Siedlungsbaus in den besetzten Palästinensergebieten. Zu den weiteren prominenten Unterzeichnern gehören der ehemalige Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Javier Solana, die ehemaligen Ministerpräsidenten von Spanien und Italien, Felipe Gonzales und Romano Prodi sowie der ehemalige EU-Kommissar Chris Patten.
Pressebericht "Spiegel-online"
Pressebericht (engl.) "BBC"
Pressebericht (engl.) "EU-Observer"
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Matthias Jochheim. Foto: Arbeiterfotografie |
1. Warum habe ich als Vertreter einer ärztlichen Friedensorganisation teilgenommen?
Der israelisch-palästinensische Konflikte geht bekanntlich in seiner Bedeutung über einen lokalen Kampf um Territorien und Ressourcen weit hinaus, er steht für die Konfrontation zwischen der westlichen, nordamerikanisch-europäischen Hemisphäre einerseits und der Dritten Welt bzw. auch den islamisch geprägten Ländern andererseits. Der Konflikt um das iranische Atomprogramm ebenso wie die immer wieder aufbrechenden bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israel und seinen Nachbarstaaten machen deutlich, dass ohne eine friedliche Lösung gerade auch für die Palästinenser die Gefahr massiver Eskalationen bis hin zum Einsatz von Nuklearwaffen bestehen bleibt. Es kann keine Lösung geben, solange legitime Rechte auch der Menschen in Gaza nicht respektiert werden, sondern militärische Machtwillkür die Situation bestimmt. Insofern ist eine Organisation, die zur Prävention des Nuklearkriegs gegründet wurde, auch gefordert, für die Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts einen Beitrag zu leisten. Es ist unsere Überzeugung, dass zivilgesellschaftliche Aktionen zur Unterstützung der bedrängten Menschen in Gaza solch ein Beitrag sein können.
Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier
19-10-2010- "Niemand wird Israels Grenzen diktieren", erklärte Israels Botschafter in den USA, Michael Oren, gegenüber Journalisten, berichtet die israelische Tageszeitung "Haaretz. So wie Ben-Gurion werde auch Netanyahu weder den Vereinten Nationen noch irgendeiner anderen Organisation erlauben, Israels Grenzen zu diktieren. Diese würden durch Verhandlungen festgelegt. Im Rahmen dieser Verhandlungen hätten palästinensische Unterhändler die Errichtung eines palästinensischen Staates gefordert, erklärte der Diplomat.
Pressebericht (engl.) "Haaretz"
Die UN-Resolution 242 vom 22. November 1967 fordert den Rückzug Israels „aus (den) besetzten Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurden” sowie die "Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben"

16-10-2010 - Tausende Israelis demonstrierten am Samstag abend in Tel Aviv gegen den von der israelischen Regierung geforderten Loyalitätseid zum jüdischen Charakter des Staates Israel. Zu der Protestaktion hatten jüdische und arabische Parteien, die Friedensbewegung Gush Shalom, die 1997 den Aachener Friedenspreis erhielt, sowie soziale und Menschrechtsorganisationen.
Auf dem Foto, das aixpaix.de von Nurit Peled-Elhanan übermittelt wurde, ist in der ersten Reihe rechts der Aachener Friedenspreisträger Uri Avnery mit dem kreisrunden Transparent von Gush Shalom zu sehen.
Pressebericht "Spiegel-online"
Pressebericht (engl.) "Haaretz"
10-10-2010 - Mit dem Verlesen der historischen Uanbhängigkeitserklärung protestierten Angehörige der israelischen Friedensbewegung, darunter der Aachener Friedenspreisträger Uri Avnery gegen den Loyalitätseid gegenüber dem jüdischen Charakter des Staates Israel.
Pressebericht (engl.) "Gush Shalom"
Pressebericht (engl.) "Haaretz"
Das geistliche Oberhaupt der orthodoxen Schas-Partei wünscht den Feinden Israels den Tod. "Mögen alle Palästinenser von unserer Welt verschwinden", sagte Ovadia Jossef in einem öffentlichen Gebet. "Möge die Pest sie befallen." Die Schas-Partei gehört der Regierung in Jerusalem an.
Jerusalem - Ovadia Jossef ist für drastische Worte bekannt, doch diesmal ist er besonders weit gegangen. Der 89-Jährige ist das geistliche Oberhaupt der orthodoxen Schas-Partei in Israel, die der Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angehört.
In seinem wöchentlichen Gebet in Jerusalem sagte er am Samstagabend laut israelischem Militärrundfunk: "Mögen all die Bösen, die Israel hassen, wie Abu Masen und alle Palästinenser, von unserer Welt verschwinden. Möge die Pest sie befallen." Abu Masen ist der Kampfname von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
Die Schas-Partei stellt in Israel elf Parlamentsabgeordnete. Der Schas-Abgeordnete Nissim Seew sagte im Radio zu den drastischen Äußerungen, Jossef habe den Talmud zitiert, um den Wunsch Gottes auszudrücken, dass zu Gunsten des Friedens alle Feinde Israels verschwinden müssten.
Pressebericht "Spiegel-online"
In seinem wöchentlichen Kommentar unter dem Titel "Rot und grün" fordert der namhafte israekische Friedensaktivist und Aachener Friedenspreisträger Uri Avnery, die Aktivisten der internationalen Solidaritätsbewegung auf "klar zwischen dem Boykott der Siedlungen und einem allgemeinen Boykott gegen Israel zu unterscheiden".
"Wenn man das Ende der Besatzung beschleunigen will", schreibt Uri Avnery, "muss man den Friedensaktivisten in Israel helfen. Man muss eine enge Verbindung mit ihnen schaffen. Das Komplott des Schweigens ihnen gegenüber in den Medien der Welt brechen und ihre mutigen Aktionen veröffentlichen, mehr internationale Veranstaltungen schaffen, in denen palästinensische und israelische Friedensaktivisten neben einander präsent sind."
Das Aachener Friedensmagazin www.aixpaix.de sieht sich diesem Ansatz verpflichtet.
Uri Avnerys Kommentar "Rot und grün" lesen Sie hier
26-08-2010 - Eine religiöse Schule in der israelischen Siedlung Immanuel im Westjordanland erlaubt ausschließlich weißen jüdischen Schülern den Besuch und schließt nichtweiße jüdische Schüler aus. Das berichtet das International Middle East Media Center. Ursprünglich wurde die Schule für diese Rassentrennung mit einer Strafe belegt, weil die Schuel staatlich war. Jetzt hat das israelische Erziehungsministerium die Rassentrennung erlaubt, nachdem eine private Stiftung die Schule übernommen hat.
Die Rassentrennung gilt im Falle der Schule von Immanuel auch für illegale Siedlungen in der Westbank, in Territorien, die eigentlich unter Kontrolle der Palästinensichen Autonomiebehörde stehen müssten. Die Palästinensiche Autonomiebehörde gestattet keine Rassentrennung, kann ihre Gesetze aufgrund der israelischen Besatzung nicht durchsetzen.
Quelle: Middle East Media Center

VOR DEM Sieg des Feminismus gab es ein populäres israelisches Lied, in dem der Junge das Mädchen fragt: „Was meinst du damit, wenn du nein sagst?“
Diese Frage ist schon beantwortet worden. Nun bin ich versucht, weiter zu fragen: „Wenn du von Zionismus redest, was meinst du damit?“
Das ist auch meine Antwort an jene, die mich fragen, ob ich Zionist sei.
Wenn du Zionist sagt, was meinst du damit?
IN LETZTER ZEIT tauchen Verbände zur Verteidigung des Zionismus auf wie Pilze nach dem Regen. Giftpilze.
Alle Arten amerikanisch-jüdischer Multimillionäre – viele von ihnen Casino-Könige, Bordell-Mogule, Geldwäscher und Steuerhinterzieher – finanzieren „patriotische“ israelische Gruppen in Israel, um den heiligen Krieg für den „Zionismus“ zu kämpfen.
18-08-2010 - Die israelische Regierung muss zulassen, dass israelische Militärs, die am Überfall auf die Free-Gaza-Flotte beteiligt waren, als Zeugen vernommen werden dürfen. Deren Vernehmung wäre ein Zeichen der Kooperation an die internationale Gemeinschaft und ein Aufbruch aus der Isolation, in die sich die israelische Regierung begeben hat.
Israelische Soldaten müssen zumindest vor dem UN-Untersuchungsgremium, das in der vergangenen Woche seine Arbeit aufgenommen hat, aussagen dürfen.
Gibt es keine Bereitschaft zur gemeinsamen Aufklärung der neun Todesfälle und der gesamten Ereignisse um das Aufbringen der Flotte, bleibt als Mittel nur noch die strafrechtliche Verfolgung in einzelnen Ländern. In Deutschland, Norwegen, Belgien und Spanien können im Rahmen des Völkerstrafrechts Opfer internationaler Verbrechen auch Täter außerhalb ihres Territoriums verfolgen.
Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel pax christi, Deutsche Sektion, Internationale Katholische Friedensbewegung IPPNW Deutschland, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Palästinensische Gemeinde Deutschland Deutsch-Palästinensische Medizinische Gesellschaft.

10-08-2010 Israelische Behörden ließen am Dienstag das Beduinen-Dorf al-Arakib zum dritten Mal zerstören. Gegen 5 Uhr morgens (Ortszeit kam über 100 Polizisten, die die rund 30 Aktivisten einkesselten. In der Zwischenzeit zerströrten Buldozzer die Häuser.
Über 150 000 Beduinen leben in der Negev-Wüste, die mehr als die Hälfte der Fläche Israels ausmacht. Jetzt soll ein neuer Entwicklungsplan mehr Israelis in diese Einöde bringen, während die Beduinen von ihrem Land weichen müssen.
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Ein Beduine im Dorf Abda. Foto: Archiv |
09-08-2010 - Israelische Polizei hat am Montag nach Angaben palästinensischer Nachrichtenagenturen drei weitere Häuser von Beduinen in der Negev-Wüste in Südisrael zerstört. Die Häuser gehötten der Tantawi-Familie im Dorf Abda. Der Bürgermeister des Dorfes Abda, Ibrahim Al-Wakeely, verurteilte die Zerstörungen und erklärte die Dorfbewohner bliben, ungeachtet der "anhaltenden israelischen Provokationen".
Obwohl die Dorfbewohner israelische Pässe beitzen, erkennen die iaraelischen Behörden die Existenz von mehr als 40 arabischen Dörfern im Negev, wo 90.000 Menschen leben, nicht an.
08-08-2010 - Der israelische Atom-Forscher Mordechai Vanunu, der wegen Enthüllungen über das geheime israelische Atomprogramm 18 Jahre im Gefängnis saß, hat am Sonntag eine weitere Haftstrafe beendet. Nach knapp drei Monaten wurde Vanunu wieder aus dem Gefängnis entlassen, wie die Haftanstalt mitteilte. Vanunu war im Dezember wegen verbotener Kontakte zu Ausländern zu drei Monaten Haft oder drei Monaten gemeinnütziger Arbeit in einem jüdischen Viertel verurteilt worden. Der ehemalige Atomtechniker wollte die gemeinnützige Arbeit aber ausschließlich im arabischen Teil Ost-Jerusalems verrichten, was ihm untersagt wurde.
05-08-2010 - Mindestens 15 historische Gräber des Mamilla-Friedhofs wurden am Donnerstag von israelischen Bulldozern auf Anweisung der Jerusalemer Stadtverwaltung und unter Polizeischutz zerstört. Der Friedhof wurde von Moslems seit dem 7. Jahrhundert genutzt und ist die Grabstätte einer Vielzahl prominenter moslemischer Einwohner Jerusalems.
"Der Mamilla-Friedhof in Jerusalem, einst der größte muslimische Friedhof in ganz Palästina, ist heute ein großer Park, in dem sich Erholung suchende israelische Juden inmitten von zerbrochenen Grabmalen und Grabsteinaufsätzen bewegen. In einigen Fällen wurden Moscheen zu Nachtklubs, Ställen oder Synagogen umgewandelt." Le Monde diplomatique, 12-2008.
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Foto: Sarfraz Manzoor |
Nour Shehadeh und Chen Alon sind beide glatzköpfige Väter in den Vierzigern. Shehadeh ist Palästinenser. Er verbrachte fünf Jahre in einem Gefängnis in Israel wegen seiner Aktivitäten als Führer seiner lokalen Fatahmilitärgruppe. Alon ist ein früherer Kampfsoldat und Major in der israelischen Armee.
Als sie Kämpfer waren, hätten sich beide mit Verdacht und Angst angesehen. In dieser Woche jedoch sind Shehade und Alon mit 14 anderen Israelis und Palästinensern wegen mehrerer Veranstaltungen in England gewesen, in Warrington, Coventry und in London. Mehr
29-07-2010 - Wie die israelische Zeitung Haaretz und das Middle East Media Centre melden, haben am Donnerstag morgen israelische Siedler unterstützt von Polizei ein Haus in der Altstadt von Jerusalem gestürmt und drei plästinensische Familien, insgesamt 50 Personen, aus ihren Appartments hinausgeworfen. Ein Polizeisprecher erklärte gegenüber dpa, die Siedler hätten Dokumente dabei, die sie als Besitzer auswiesen. Dem Bericht zufolge hat sich die Polizei ertsn nach der Stürmung des Hauses die Dokumente zeigen lassen, um diese auf Echtheit zu prüfen.
Quelle: Middle East Media Center
Pressebeitrag (engl.) "Haaretz"
26-07-2010 - Die israelische Menschenrechstorganisation B'Tselem hat am Montag ihren aktuellen Menschenrechts-Report 2009/2010 vorgelegt. Schwerpunkte sind die Blockade des Gaza-Streifens, der fehlende Schutz der Palästinenser vor Übergriffen israelischer Siedler, gewalttätige Übergriffe israelischer Sicherheitskräfte gegen Palästinenser, die israelische Besatzungspolitik in der Westbank und die Anlage von Siedlungen zur Grenzsicherung. Für die israelische Menschenrechstorganisation B'Tselem arbeitet auch aixpaix-Korrespondent Haitham al-Khatib.
Den kompletten Menschenrechts-Report 2009/2010 in englischer Sprache finden Sie hier
23-07-2010 - Je ein Dutzend israelische und palästinensische Frauen, ein Baby und drei palästinensische Kinder unternahmen einen Ausflug mit sechs Privatfahrzeugen von der Westbank an die Küste. Sie aßen gemeinsam im Restaurant, besichtigten Tel Aviv und Jaffa und schwammen im Meer.
Mit diesem Ausflug brachen die Frauen öffentlich israelisches Gesetz, das jedem Israeli und jedem Juden Bewegungsfreihiet zwischen der Mittelmeerküste und dem Jordan einräumt, dieses Recht aber den Palästinensern verweigert.
Ihren Bericht lesen Sie hier
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Omer Goldmann.
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Die 20 Jahre alte Israelin Omer Goldman ist gegen die Besetzung Palästinas, sie kritisiert die israelische Sicherheitspolitik, und sie verweigerte den Kriegsdienst. Dafür kam sie 2008 zweimal für insgesamt 28 Tage ins Gefängnis und an die Öffentlichkeit. Die Medien berichten gern über sie, denn ihr Vater war lange Jahre Vizechef des israelischen Geheimdienstes Mossad.
Videobeitrag in englischer Sprache
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Matthias Jochheim. Foto: Arbeiterfotografie |
Diese Erinnerungen, Bilder und Geräusche werden mich sicher noch oft einholen: eng gefesselte, meist in eine knieende Position gezwungene Menschen, zu hunderten auf einem Schiffsdeck festgehalten, und von vermummten, mit Maschinenpistolen bewaffneten Soldaten in Schach gehalten, so erlebten wir unsere Reise durch das östliche Mittelmeer, nachdem die israelische Armee handstreichartig, vor Beginn des Morgengrauens, die türkische Passagierfähre „Mavi Marmara“ überfallen und unter ihre Kontrolle gebracht hatte - in internationalen Gewässern vor der Küste von Gaza, dem Ziel unserer Reise, wohin wir als Zeichen der Unterstützung medizinische Instrumente, Medikamente, Baumaterialien und Fertighäuser, sowie andere Bedarfsgüter des täglichen Lebens bringen wollten, die die israelische Besatzungsmacht schon seit langem nicht mehr in das Gebiet lässt.
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Die israelische Armee hatte nach der Attacke auf das Schiff der Free-Gaza-Flotille Mavi Marmara am 31.05.2010 den Passagieren alle Fotoapparate und Filme abgenommen, um eine unabhängige Berichterstattung zu behindern. Der Filmemacherin Iara Lee gelang es ihren einstündigen Dokumentarfilm herauszuschmuggeln. Sie stellte die unbearbeitete Fassung zur Veröffentlichung in aixpaix.de zur Verfügung.
Den vollständigen Film sehen Sie hier
Einen Augenzeugenbericht in deutscher Sprache von Matthias Jocheim, Vorstandsmitglied der IPPNW, lesen Sie hier
Am 1
0. Juni 2010 stellte Iara Lee ihren Film auf einer Pressekonferenz der UNO vor.
Den Filmbeitrag von der Pressekonferenz sehen Sie hier
In Emails an Bundesaußenminister Guido Westerwelle und die israelische Botschaft in Berlin verurteilten Friedensorganisationen aus der Region Aachen mit Abscheu den israelischen Militäreinsatz in der Nacht zum Montag gegen Solidaritätsschiffe für Gaza, bei dem mehr als zehn Angehörige internationaler Friedensbewegungen getötet wurden.
Die vollständige Erklärung lesen Sie hier
Das vollständige Interview der "Deutschen Welle" hören Sie hier
In seiner Rede am 1. Juni, einen Tag nach dem Massaker auf den Free-Gaza-Schiffen verurteilte der ürkische Premier Recep Tayyip Erdogan Israel außergewöhnlich scharf und rief das israelische Volk auf, sich gegen seine falsche Führung zu wehren.
aixpaix.de veröffentlicht umfangreiche Auszüge aus dem Wortlaut.
Die Rede von Uri Avnery, Aachener Friedenspreisträger 1997, die er am Tag des brutalen israelischen Überfalls auf die internationale Solidaritätsflotte „Free Gaza“ bei einer Protestveranstaltung der israelischen Friedenbewegung „Gush Shalom“ gehalten hat: "In dieser Nacht geschah ein Verbrechen mitten auf dem Meer auf Befehl der israelischen Regierung. Der kriegsähnliche Angriff galt Hilfsschiffen, und es fielen tödliche Schüsse auf Friedensaktivisten, die humanitäre Hilfe bringen wollten. Nur eine Regierung, die alle roten Linien schon überschritten hat, ist zu so einer wahnsinnigen Aktion fähig.
Foto: Uri Avnery gibt bei der Kundgebung am 31.05.2020 dem israelischen Armeerundfunk ein Interview. (Gush Shalom)
Den vollständigen Beitrag von Uri Avnery lesen Sie hier
Die Nahostkommission von pax christi begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), demzufolge Waren aus israelischen Siedlungen keine EU-Zollvergünstigungen erhalten dürfen. "Das Urteil ist eine deutliche Absage an Israels Ansinnen, sich die stillschweigende Hinnahme seiner völkerrechtswidrigen Ansprüche durch die EU zu sichern", so Hilu Barth, Sprecherin der Nahostkommission in einer Presserklärung am 1.3.2010. "Nun brauchen wir Klarheit auf allen Ebenen. Dazu gehört die eindeutige Kennzeichnung von Waren aus israelischen Siedlungen." Die pax christi Nahostkommission fordert die zuständigen Ministerien auf, die Irreführung der Konsumenten/innen durch die Herkunftsangabe "Israel" auf Siedlungsprodukten endlich zu beenden.
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Foto: Courage to Refuse |
Arik Diamant und David Zonsheim, die Gründer der Organisation "Courage to Refuse" (Mut zur Verweigerung), einer Bewegung israelischer Soldaten, die den Einsatz in den besetzten Gebieten verweigert, haben ihre Regierung aufgefordert, endlich Gespräche mit der Hamas aufzunehmen.
Ihr Beitrag erschien am 15.02.2010 in der Online-Ausgabe der britischen Zeitung "Guardian"
Ihre Homepage (engl.): Courage to Refuse
Das Foto zeigt eine Demonstration der Organisation "Courage to Refuse" gegen den Gaza-Krieg vor dem israelischen Verteidigungsministerium
Emelia Marcowich, 19, weiß genau, was sie am 1. Februar machen wird: ins Gefängnis gehen. Sie widersetzt sich der Wehrpflicht - aber Israel zieht alle jungen Leute nach der Schule zum Militär ein, auch Frauen. Emilia aber ist Pazifistin. Jetzt nennen selbst manche Freunde sie Verräterin.
Die Reportage in Spiegel-online
Wie die israelische Tageszeitung Haaretz meldete, wollen rechte Abgeordnete in Israel die Untersuchung einer Teilnehmerin der Sendung "Big Brother" erreichen, die einen Aufstand der Palästinenser gegen Sanktionen und Drangsalierungen angestachelt haben soll.
Demnach forderten zwei Abgeordnete die strafrechtliche Untersuchung einer Teilnehmerin der Reality Show, die sagte, dass die Besatzung ein Ende habe, wenn die Palästinenser aufstünden und Sicherheitskontrollen sowie Straßensperren verweigerten.
In der Show berichtete Edna Kanti von ihrer freiwillgen Arbeit in der israelischen Menschenrechtsorganisation "MachsomWatch", die die Durchführung der Errichtung von Straßensperren durch Soldaten der israelischen Verteidigungskräfte in der West Bank überwacht.
Sie sagte: "Ich gehe zu den Straßensperren und sehe all die tausenden von Menschen, die dorthin gehen, wohin sie befohlen werden, die ihre Ausweise zeigen und ihre Shirts hochziehen. Würden sie sagen: "Schiebt euch eure Gesetze in den Hintern, wir wollen euch unsere Ausweise nicht mehr zeigen und wir verlassen diese Straßensperre nicht." Und wenn zwei Millionen Palästinenser aufstehen würden, sich in Weiß kleideten und sagten: "Wir gehen wohin wir wollen, dies ist unser Land.", wäre die Besatzung zu Ende."
Den englischsprachigen Beitrag in Haaretz lesen Sie hier
Einen deutschsprachigen Hörfunk-Bericht hören Sie hier
Rund 3000 Menschen, darunter der Aachener Friedenspreisträger Uri Avnery, Mitglieder der von ihm mitbegründeten Friedensorganisation Gush Shalom sowie weiterer israelischer Friedensorganisationen demonstrierten am Samstag, dem 2. Januar in Tel Aviv gegen die Blockade des Gaza-Streifens.
Pressebericht "taz"
Es klingt ganz einfach, eine gute Idee: fünfzig Kinder aus der palästinensischen Großstadt Nablus verbringen einen unbeschwerten Tag am Meer.
Eingeladen werden sie von ein paar israelischen Frauen, die der Organisation CheckpointWatch angehören. Tag für Tag stehen diese Frauen an den Kontrollposten der israelischen Armee im besetzten Westjordanland und beobachten

Die vorläufige Bilanz des Gazakrieges lautet: 1 .300 Tote auf palästinensischer Seite, dazu etwa 5 .500 Verletzte und Schäden in Höhe von etwa 3 Milliarden US-Dollar. Auf israelischer Seite: 10 getötete israelische Soldaten, davon vier von ihren eigenen Kameraden versehentlich umgebracht, vier getötete Zivilisten durch Raketenbeschuss, einige wenige Verletzte sowie Sachschäden in nicht genau zu beziffernder Höhe.
Das Afghanistan-Desaster der NATO zeigt ebenso wie andere Militäraktionen, dass Kriege heute kaum noch gewinnbar sind. Zu glauben, man könne damit Probleme lösen, erweist sich immer häufiger als tödliche Illusion.
Zivile Konfliktbearbeitung dagegen kann Bürgerkriege beenden. Der Aachener Karlspreisträger Andrea Riccardi hat das in Moçambique eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Krieg hat aufgehört, "ultima ratio" zu sein, Krieg wird immer deutlicher zur "ultima irratio".
So ist es ein wenig still geworden um die vor wenigen Jahren noch hochgepriesenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Perspektive steckt in der Sackgasse Afghanistan. Längst sind die Generale kleinlaut geworden, geben offen zu, dass ihre Fähigkeiten begrenzt sind, dass Militär keinen Frieden schaffen kann. Allenfalls Zeit gewinnen, damit Politik Frieden schaffen kann, lautet jetzt ihre Devise.
Die offenkundige Krise militärischer Möglichkeiten stärkt die Chancen für eine neue Sicherheitsdebatte, mit dem Ziel, ernsthaft den Krieg zu ächten. Der Schlüssel liegt in der von einem der Obama-Vorgänger, Woodrow Wilson, während des Ersten Weltkrieges entwickelten Konzeption der kollektiven Sicherheit. Dabei geht es darum, nicht die Sicherheit einzelner Staaten auf Kosten anderer Staaten, sondern die Sicherheit aller Staaten gemeinsam zu gewährleisten. Der Krieg muss als gemeinsame Gefahr für alle aufgefasst werden, der die Interessen der gesamten Gemeinschaft berührt". Sicherheit wird damit als unteilbar betrachtet.
Otmar Steinbicker