Kolumbien

Friedensverhandlungen in Oslo haben begonnen

Von Florian Warweg, Oslo, amerika21.de

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18.10.2012 – Oslo. Am Mittwoch haben die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Guerillaorganisation FARC und der Regierung des südamerikanischen Landes in der norwegischen Hauptstadt Oslo begonnen.

Der eigentliche Verhandlungsbeginn war noch während der Sondierungsgespräche in Havanna auf den 8. Oktober gelegt worden. Da zunächst die für alle Teilnehmer der FARC-Delegation geltenden Haftbefehle aufgehoben werden mussten, trafen die letzten Teilnehmer der Verhandlungsdelegation erst am Vorabend ein. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte die Bekanntgabe durch FARC-Chef Rodrigo Londoño Echeverri (alias "Timochenko") in einem Radiointerview mit RCN Noticias, dass die bekannte und totgeglaubte niederländische FARC-Guerillera Tanja Nijmeijer Teil des Verhandlungsteams ist.

Norwegen und Kuba dienen bei den Verhandlungen als Garanten und Mediatoren. Beide Länder schauen auf eine lange Tradition und Erfahrung in Friedensverhandlungen zurück. Norwegen hat in den letzten zwei Jahrzehnten in rund 20 Friedensprozesse vermittelt, so zum Beispiel in Guatemala sowie zwischen Israel und der PLO im Jahr 1993. Auch Kuba verfügt über eine lange Tradition und Erfahrung in Friedensverhandlungen, unter anderem zwischen Angola, Südafrika und den USA im Jahr 1988.

Die Örtlichkeit der Verhandlungen wurde bisher genauso wenig bekanntgegeben wie die Namen der Teilnehmer der norwegischen und kubanischen Delegation. Dies haben bisher nur Chile und Venezuela getan, die als Prozessbegleiter agieren. Für Chile wird Milenko Skoknic, der aktuelle Staatssekretär des Außenministeriums, und für Venezuela Roy Chaderton, der Vertreter vor der Organisation Amerikanischer Staaten, den Prozess begleiten.

Die am Mittwoch offiziell startenden Verhandlungen nahmen ihren Anfang vor zwei Jahren mit ersten geheimen Annäherungsgesprächen, die sich im Verlauf der letzten sechs Monate auf Kuba konkretisiert haben. Resultat dieser Gespräche war die Unterzeichnung einer fünf Punkte umfassenden Dialogagenda.

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Sowohl die FARC wie auch die kolumbianischen Regierung haben in den letzten Wochen ihr Interesse deutlich gemacht, im weiteren Verhandlungsverlauf die Guerillagruppe ELN (Ejército de Liberación Nacional) an dem Prozess zu beteiligen.

Es handelt sich bei den Verhandlungen um den dritten Versuch offizieller Friedensverhandlungen zwischen FARC und kolumbianischer Regierung. Die letzten Verhandlungen mit der Regierung von Belisario Betancur zwischen 1983 und 1987 sowie die Verhandlungen von 1998 bis 2002 unter dem Präsidenten Andrés Pastrana scheiterten jeweils am gegenseitigen Misstrauen und einem eher strategisch-militärischen Interesse an einer Kampfespause als einem wirklichen Interesse an den Friedensverhandlungen.

Diesmal scheint es beiden Seiten ernster zu sein. Diese Einschätzung teilen zahlreiche politische Beobachter unterschiedlichster Couleur. Auch die erstmalige Erarbeitung einer ausführlichen Dialogagenda kann man als ein positives Zeichen in diese Richtung deuten.

Mit freundlicher Genehmigung von amerika21.de


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Krieg ist die
"ultima irratio"

Das Afghanistan-Desaster der NATO zeigt ebenso wie andere Militäraktionen, dass Kriege heute kaum noch gewinnbar sind. Zu glauben, man könne damit Probleme lösen, erweist sich immer häufiger als tödliche Illusion.

Zivile Konfliktbearbeitung dagegen kann Bürgerkriege beenden. Der Aachener Karlspreisträger Andrea Riccardi hat das in Moçambique eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Krieg hat aufgehört, "ultima ratio" zu sein, Krieg wird immer deutlicher zur "ultima irratio".

So ist es ein wenig still geworden um die vor wenigen Jahren noch hochgepriesenen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Perspektive steckt in der Sackgasse Afghanistan. Längst sind die Generale kleinlaut geworden, geben offen zu, dass ihre Fähigkeiten begrenzt sind, dass Militär keinen Frieden schaffen kann. Allenfalls Zeit gewinnen, damit Politik Frieden schaffen kann, lautet jetzt ihre Devise.

Die offenkundige Krise militärischer Möglichkeiten stärkt die Chancen für eine neue Sicherheitsdebatte, mit dem Ziel, ernsthaft den Krieg zu ächten. Der Schlüssel liegt in der von einem der Obama-Vorgänger, Woodrow Wilson, während des Ersten Weltkrieges entwickelten Konzeption der kollektiven Sicherheit. Dabei geht es darum, nicht die Sicherheit einzelner Staaten auf Kosten anderer Staaten, sondern die Sicherheit aller Staaten gemeinsam zu gewährleisten. Der Krieg muss als gemeinsame Gefahr für alle aufgefasst werden, der die Interessen der gesamten Gemeinschaft berührt". Sicherheit wird damit als unteilbar betrachtet.

Otmar Steinbicker